Jerusalem – US-Präsident Joe Biden schickt seinen Außenminister auf Vermittlungstour in den Nahen Osten. Antony Blinken soll auf seiner mehrtägigen diplomatischen Mission dafür sorgen, die fragile Waffenruhe zu stabilisieren.
Nach der knapp zweiwöchigen Gewalteskalation, während der die radikalislamische Terrororganisation Hamas und andere Gruppierungen tausende Raketen auf Israel abgefeuert hatten, einigten sich die Konfliktparteien Ende der Woche auf eine Waffenruhe. Blinken wird nun Jerusalem, Ramallah, Kairo und Amman bereisen, um sich zu Gesprächen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, Ägyptens Präsident Abdelfattah al-Sisi und Jordaniens König Abdullah II. zu treffen.
Biden erklärte, er habe Blinken ersucht, die Reise anzutreten. Mit Israels Regierung solle er das felsenfeste Engagement der USA für die Sicherheit Israels unterstreichen. Nach "Jahren der Vernachlässigung" werde er die Bemühungen seiner Regierung fortsetzen, wieder Verbindungen zum palästinensischen Volk und dessen Führern aufzubauen und diese zu unterstützen, sagte der US-Präsident.
Blinken soll sich auch für eine Soforthilfe für Gaza engagieren, die der Bevölkerung und nicht der Hamas zugutekommen soll. Der Außenminister nannte als Ziel die Grundlage für einen "echten Friedensprozess" zwischen Palästinensern und Israel, an dessen Ende eine Zweistaatenlösung stehen müsse.
Am Montag verurteilte Biden antisemitische Angriffe, die sich infolge der Eskalation weltweit häuften. "Die jüngsten Angriffe auf die jüdische Gemeinschaft sind verabscheuungswürdig", teilte Biden auf Twitter mit. "Ich verurteile dieses hasserfüllte Verhalten im In- und Ausland – es liegt an uns, dem Hass keinen Unterschlupf zu geben."
Anschlag in Jerusalem
Die Spannungen in Israel halten ungeachtet der Waffenruhe weiter an. Am Montag wurden zwei Israelis bei einer Messerattacke in Ost jerusalem verletzt. Der palästinen sische Angreifer wurde erschossen. Bei einem der Verletzten handelt es sich um einen Angehörigen der israelischen Luftwaffe. Auf Bildern war zu sehen, wie das Opfer noch mit dem Messer in der Schulter medizinisch erstversorgt wurde. (Michael Vosatka, 24.5.2021)