Wenn es um spektakuläre Korruptionsfälle in Österreich geht, ist Matthias Purkart meistens nicht weit. Seit sieben Jahren ist der Oberstaatsanwalt Mitglied der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), dort leitet er mittlerweile ein Team von vier IT-Experten. Mit diesen versucht er zum Beispiel, gelöschte Chatnachrichten und Kalendereinträge wiederherzustellen – oft zum Leid von Betroffenen. Ohne die Arbeit von Purkart und seinen Kolleginnen und Kollegen würden die Ermittler wohl nicht jene hunderttausenden Chats aus dem Smartphone von Öbag-Chef Thomas Schmid zur Verfügung haben, die regelmäßig die Politik in Atem halten.

Denn die für Beweisaufnahme zuständige Soko Tape gab an, man könne die gelöschten Daten nicht mehr rekonstruieren. Die WKStA verlangte hingegen, dass auch ein angeblicher "Router" untersucht wird: So gelangte sie an ein Back-up der Chats, der Rest ist Geschichte.

"Nagelprobe des Rechtsstaats"

Bei der Polizei kommen solche Vorstöße nicht immer gut an, denn eigentlich fühlt sich diese sowohl für die Aufnahme als auch großteils für die Auswertung von Beweismaterial zuständig. Rund um die Ibiza-Ermittlungen gab es auch deshalb immer wieder Streit. Die traditionell recht von sich selbst überzeugte WKStA machte von Beginn an Druck, warf der Sonderkommission zum Ibiza-Video beispielsweise politische Befangenheit vor, ebenso ihren eigenen Vorgesetzten im Justizministerium – Stichwort Christian Pilnacek.

Bei seinem letzten Auftritt im U-Ausschuss vergangenen Sommer nahm sich auch Purkart kein Blatt vor den Mund. Die WKStA ermittle "regelmäßig auch gegen die mächtigsten, reichsten, am besten vernetzten Personen dieser Republik, hochrangige Politiker, Milliardäre, Weltkonzerne, Banken – also in Verfahren wie diesem", sagte Purkart. Das sah er als "Nagelprobe des Rechtsstaats". Am Dienstag enthüllte er im U-Ausschuss, dass rund um die Ermittlungen gegen Kurz eine Dienstaufsichtsprüfung gegen ihn laufe. Das sorgt bei der Opposition für Aufsehen.

Selbstvertrauen und Offenheit

Bei anderen Behörden kommen dieses Selbstvertrauen und diese Offenheit nicht so gut an. Auch die Politik ist gespalten: Während sich SPÖ, Neos, Grüne und FPÖ schützend vor die WKStA stellen – obwohl diese gegen FP-Chef Hofer ermittelt –, vermutet die ÖVP politische Motive der Ermittler. Das bestreiten Purkart und seine Kolleginnen und Kollegen vehement. (Fabian Schmid, 26.5.2021)