Ruhestand oder weitermachen? In den vergangenen Tagen hatte es in Berlin bereits einige Spekulationen über die Zukunft des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier gegeben. Am Freitag, in einer überraschend einberufenen Pressekonferenz, gab der 65-Jährige dann aber selbst bekannt, dass er für eine zweite Amtszeit bereit sei.

Die Menschen hätten sich in der Pandemie "wundgerieben" sagte Steinmeier. Und: "Ich möchte helfen, diese Wunden zu heilen." Er betonte auch, dass er sich einer zweiten Amtszeit nicht sicher sein könne. Aber er habe seinen Hut in den Ring geworfen, um bereits vor der Bundestagswahl im September für Klarheit zu sorgen.

Keine Direktwahl

Anders als in Österreich wird das Staatsoberhaupt in Deutschland nicht vom Volk, sondern von der Bundesversammlung gewählt. Dieses Gremium setzt sich aus den Vertretern des Bundestags und Entsandten der 16 Landtage zusammen.

Steinmeiers Amtszeit endet im Frühjahr 2022. Der langjährige SPD-Politiker – er war unter anderem Fraktionschef und Außenminister – ist 2017 von Union und SPD gewählt worden. CDU und CSU hatten zugunsten des beliebten Niedersachsen auf einen eigenen Kandidaten verzichtet.

Nach der Bundestagswahl 2017 kam Steinmeier eine wichtige Rolle zu: Er brachte die SPD dazu, trotz ihrer großen Verluste noch einmal eine Koalition mit der Union einzugehen.

Signale aus der FDP

Die SPD steht hinter Steinmeier, auch die FDP hat ihm schon Unterstützung für eine zweite Amtszeit signalisiert, was in Berlin als Interesse an einer Ampelregierung (Grüne, SPD, FDP) gewertet wird.

Deutlich zurückhaltender sind CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder. Beide verweisen darauf, dass man sich jetzt noch nicht festlegen werde, weil die Mehrheitsverhältnisse in der nächsten Bundesversammlung noch unklar seien. (Birgit Baumann, 28.5.2021)