Am Montag will das FPÖ-Parteipräsidium die nächsten Schritte zur Wahl des Hofer-Nachfolgers beraten. Die besten Karten hat derzeit Herbert Kickl, hinter ihm stehen auch einige Landesorganisationen und der Parlamentsklub
Für das Lager der parteiinternen Kritiker von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sieht es zwei Tage nach dem chaotischen Rücktritt von FPÖ-Parteichef Norbert Hofer nicht gut aus. Denn ein zugkräftiger Gegenkandidat zu Kickl ist nicht in Sicht, im Gegenteil: Es hagelt reihenweise Absagen. Niemand will, wie es scheint, gegen den rechten Hardliner und aggressiven Rhetoriker Kickl ins Rennen um die Parteispitze gehen.
Auch nicht sein gewichtigster Widersacher, der oberösterreichische Parteichef und Vizelandeshauptmann Manfred Haimbuchner. Er steht für einen stärker wirtschaftsliberalen, im Ton gemäßigteren Kurs, der auch in bürgerlichen Kreisen Anklang findet. Doch Haimbuchner steht vor der Landtagswahl Ende September ein Wahlkampf unmittelbar bevor. Einen aufreibenden Konflikt um die Parteiführung mit ungewissem Ausgang kann er aktuell nicht brauchen. Frontalattacken gegen die ÖVP kommen Haimbuchner, der nach der Landtagswahl wieder in eine schwarz-blaue Koalition will, allerdings auch nicht gelegen.
Kunasek und Nepp wollen nicht kandidieren
Folgerichtig sprach er sich am Mittwoch im ORF klar gegen eine Machtübernahme Kickls aus: "Nach derzeitiger Sicht würde ich hier eine offensive Unterstützung nicht kundtun." Er erhoffe sich, dass es "gut und anständig weitergeht, vor allem verbindend", sagte Haimbuchner, der bis zu dessen Rücktritt der wichtigste Unterstützer Hofers war.
Einen Hofer-Nachfolger nach seinem Geschmack brachte Haimbuchner allerdings nicht ins Spiel. Immer wieder war zuletzt kolportiert worden, dass der steirische Landesparteiobmann Mario Kunasek Ambitionen auf eine Rückkehr in die Bundespolitik hegt. Doch auch Kunasek winkte am Mittwoch ab, ließ aber eine gewisse Distanz zu Kickl durchklingen: Der Klubchef sei "nur eine Option" unter vielen, wobei der Ex-Verteidigungsminister diese vielen nicht namhaft machte.
Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp gehört nach eigenen Angaben nicht dazu. Er werde nicht kandidieren, sagte er der Krone. Nepp geht davon aus, dass Kickl der einzige Bewerber sein wird, worüber er sich wenig begeistert gab: Er würde anders formulieren als Kickl, meinte Nepp – wiewohl er selbst in der Vergangenheit immer wieder mit rabiaten Sagern (etwa "Asylantenvirus") auffiel.
Keine Doppelspitze mehr
Recht bedeckt hielt sich bisher der niederösterreichische Klubobmann Udo Landbauer, der nach der Liederbuchaffäre 2018 nun parteiintern wieder im Aufwind ist. Schon im Herbst des Vorjahres gab es Spekulationen, dass Landbauer in die Bundespolitik drängt. Derzeit steht ihm allerdings ein Landesparteitag in Niederösterreich bevor, auf den er sich konzentrieren will, wie er schon am Dienstagabend versicherte.
Kickls Ausgangslage wird nicht nur durch Kandidatenabsagen gestärkt, sondern auch durch anschwellende Unterstützungsbekundungen seiner Befürworter. Der Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger sagte über den Ex-Innenminister: "Er soll übernehmen und vorangehen." Ähnlich sieht man das in Kärnten und im Burgenland, auch die Salzburger FPÖ-Chefin Marlene Svazek will die Funktionen von Klubchef und Parteichef in einer Person vereint sehen. Der Parlamentsklub steht ohnedies hinter ihm, wie die Debatte ums Maskentragen im Hohen Haus jüngst gezeigt hat.
Terminsuche für Parteitag
Fraglich ist noch, wann es zu einem Parteitag samt Obmannwahl kommen wird. Derzeit hat der Nationalratsabgeordnete Harald Stefan statutengemäß die Aufgaben des Parteichefs übernommen, weil er mit 55 Jahren der Älteste unter Hofers Vizes war. Am Montag soll das Parteipräsidium die weiteren Schritte paktieren. Theoretisch könnte das Kickl-kritische Lager auf Zeit spielen und versuchen, den Termin hinauszuzögern. Nach Informationen des STANDARD dürften die Gremien aber noch im Juni einen Parteitag anberaumen. Was wiederum für Kickl als nächsten Parteichef spricht. (Theo Anders, 4.6.2021)