Er wurde für sein Krisenmanagement in der Pandemie viel gelobt, aber auch immer wieder wegen Fehlern kritisiert. Nun jedoch ist der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen einer Maskenaffäre so schwer unter Druck geraten, dass selbst der Koalitionspartner SPD den Rücktritt des 41-Jährigen ins Gespräch bringt.

Es geht – wieder einmal – um Corona-Schutzmasken. Laut einem Bericht des Magazins "Spiegel" hat Spahns Ministerium im Frühjahr 2020 hunderte Millionen Masken aus China bestellt. Diese aber waren unbrauchbar, weil sie den Sicherheits-Standards nicht entsprachen.

Daraufhin soll das Gesundheitsministerium versucht haben, die unbrauchbaren Masken in "Sonderaktionen" an Sozialhilfeempfänger, Menschen mit Behinderung und Obdachlose abzugeben. Das Vorhaben sei aber am Einspruch des von Hubertus Heil (SPD) geführten Sozialministeriums gescheitert. Dieses legt die Standards für Sicherheit bei Mund-Nasen-Schutz fest.

"Skandalöses Vorgehen"

Nicht nur aus der Opposition, sondern auch von der SPD kommt scharfe Kritik an Spahn. "Armin Laschet muss sich jetzt der Frage stellen, ob dieses skandalöse Vorgehen von Jens Spahn für eine Partei mit einem christlichen Etikett noch tragbar ist. Die Öffentlichkeit hat das Recht auf eine schnelle Antwort", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans Richtung CDU-Chef in der "Bild am Sonntag" (BamS).

Und weiter: "Es ist unwürdig und menschenverachtend, wenn ein Gesundheitsminister Menschen in zwei Klassen einteilt, nämlich die mit Anspruch auf qualitätsgeprüfte Masken und die, für die absolut untaugliche Masken gut genug sind, um ihr Leben eben nicht zu schützen." Käme ein SPD-Minister auf die Idee, "wüssten wir, was zu tun ist".

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt zeigte sich "erschüttert" und verwies darauf, dass der Bundesregierung jedes Leben gleich viel wert sein müsse. Spahns Ministerium teilte via Twitter mit, man habe vulnerable Gruppen nicht gefährdet. Das sei ein "nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist". (Birgit Baumann, 6.6.2021)