Wien – In einer Erklärung anlässlich des Pride Month hat Justizministerin Alma Zadić (Grüne) am Montag jene Menschen um Entschuldigung gebeten, die in der Zweiten Republik aufgrund ihrer Sexualität strafrechtlich verfolgt worden sind.

"Ich möchte den heutigen Anlass im Großen Schwurgerichtssaal des Landesgerichts Wien – ein Ort, der wie kaum ein anderer für das Recht und die Justiz steht – nutzen, um mich als Justizministerin stellvertretend und in aller Form bei jenen homosexuellen Menschen und ihren Angehörigen zu entschuldigen, die in der Zweiten Republik strafgerichtlich aufgrund ihrer sexuellen Orientierung verfolgt wurden", sagte Zadić. "Es ist eine Community, die viel Leid erfahren musste – viel Leid auch durch die Hände des Staates."

Neos fordern Rehabilitation

"Als Justizministerin entschuldige ich mich heute stellvertretend für die Justiz in aller Form bei jenen homosexuellen Menschen und ihren Angehörigen, die in der Zweiten Republik strafgerichtlich aufgrund ihrer sexuellen Orientierung verfolgt wurden", schreibt Zadić auch auf Twitter. Die Grünen-Politikerin kündigt an, dass die Justiz eine Gedenkmöglichkeit für die in der Zweiten Republik zu Unrecht wegen ihrer sexuellen Orientierung Verfolgten schaffen werde. Das Justizministerium wolle auch weitere Schritte für die "Sichtbarmachung der vielfältigen Gesellschaft" beschreiten.

Die Homosexuellen-Initiative Salzburg (Hosi) begrüßte in einer Aussendung die Entschuldigung der Justizministerin. "Das begangene Unrecht kann nicht wiedergutgemacht werden. Doch der heutige Tag kann Opfern der strafgerichtlichen Verfolgung helfen, mit dem geschehenen Unrecht abzuschließen", erklärt die Organisation.

Für die Neos ist die Entschuldigung "ein spätes, aber sehr wichtiges Signal". Sie fordern unter anderem eine volle Rehabilitation und Entschädigung der Opfer der Anti-Homosexuellen-Paragrafen des Strafgesetzbuchs und ein Ende der Diskriminierung von homo- und bisexuellen Männern beim Blutspenden. (Ana Grujić, 7.6.2021)