Von einer "Debatte über die Situation in der Innenpolitik" sprach Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP).

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Wien – Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat am Donnerstag bei einer Pressekonferenz seine bekanntgewordenen Chatnachrichten mit Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid gerechtfertigt. In den Chat-Nachrichten war zu lesen, dass Blümel bereits 2016, also ein Jahr vor Mitterlehners Rücktritt, schrieb, dass dieser "keine Rolle" mehr spiele.

Seine Nachrichten seien als "Debatte über die Situation in der Innenpolitik" zu verstehen gewesen, sagte Blümel am Donnerstag, in Bezug auf die Regierungsspitzen. Denn: "Das war kurz vor der Bundespräsidentenwahl, wenn ich das richtig in Erinnerung habe – vor dem ersten Wahlgang, der nicht sonderlich gut ausgegangen ist für SPÖ und ÖVP." Zudem seien die Umfragewerte "nicht so toll" gewesen.

Er habe jedenfalls nie schlecht über den damaligen ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner gesprochen. Mitterlehners Buch, in dem er Kritik an Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dessen Umfeld in Zusammenhang mit seiner Entmachtung als Parteichef übt, hat Blümel nach Eigenangaben nicht gelesen.

Kein Kommentar zu "Du schuldest mir was"

Nicht näher wollte Blümel kommentieren, was Schmid mit einer Nachricht an Kurz gemeint hatte, als dieser in Bezug auf eine deutliche Budgeterhöhung schrieb: "Du schuldest mir was." Für die Budgetvergaben sei jedenfalls das Parlament zuständig, merkte der heutige Finanzminister an.

Blümel, auch Obmann der Wiener ÖVP, hatte eigentlich zu einer Pressekonferenz zum Thema "Wien auf Wachstumskurs bringen" geladen. Schon zu Beginn scherzte er, dass er sich über das große Medieninteresse an Wien-Themen freue, um am Ende seiner Erklärung zu bitten, doch auch Fragen zu Wien zu stellen. Die rot-pinke Stadtregierung habe in der Corona-Krise wohl ihr Bestes gegeben, allerdings hätten andere Städte nun einen stärkeren Wachstumskurs eingelegt – obwohl Wien sehr viel Geld vom Bund erhalten habe. So seien alleine 2,7 Milliarden Euro für die Kurzarbeit in Wien aufgewendet worden. (APA, red, 10.6.2021)