Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer reicht es.

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Berlin – Nach einem mutmaßlich rechtsextremistischen und antisemitischen Vorfall in Litauen wird die deutsche Bundeswehr einen Zug von rund 30 Panzergrenadieren abziehen. Es stehe der Anfangsverdacht mehrerer Straftaten im Raum, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin.

Ermittlungen hätten bereits einen Anfangsverdacht auf Straftaten wie sexuelle Nötigung, Beleidigung, womöglich mit rassistischem Hintergrund, und Nötigung sowie auf extremistische Verhaltensweisen ergeben. Bei der Party Ende April in einem Hotel sollen demnach im April rechtsradikale und antisemitische Lieder gesungen worden sein. Von einem mutmaßlichen sexuellen Übergriff gebe es auch Filmaufnahmen.

Die Bundeswehr habe von dem Vorfall am 8. Juni erfahren und sofort gehandelt, sagte die Sprecherin. Der betroffene Zug werde am Donnerstag in Deutschland eintreffen. Die Ermittlungen würden "mit aller Härte und Entschiedenheit durchgeführt, weil so ein Verhalten in der Bundeswehr keinen Platz hat".

569 Schuss Handwaffenmunition fehlen

Die Hauptbeschuldigten stünden nach dem Soldatengesetz vor ihrer fristlosen Entlassung. Der Generalinspekteur der Bundeswehr habe seinem litauischen Kollegen "seine Bestürzung zum Ausdruck gebracht". Im Zuge der Ermittlungen sei auch festgestellt worden, dass 569 Schuss Handwaffenmunition fehlen. Es werde nun ermittelt, ob ein "möglicher Buchungsfehler nach einer Schießübung" vorliege.

Die Bundeswehr ist in Litauen an dem Nato-Einsatz Enhanced Forward Presence (EFP) beteiligt. Es handelt sich dabei um einen Einsatz im Rahmen der Beistandspflicht. Er war vom Nato-Gipfel 2016 beschlossen worden und dient der Sicherung der Ostgrenzen des Nato-Gebiets vor allem zur Abschreckung Russlands. Laut Bundeswehr waren dort bislang mehr als 3.500 deutsche Soldaten im Einsatz, derzeit sind es rund 500. (red, Reuters, APA, 16.6.2021)