Als Barack Obama 2009 inmitten einer tiefen Rezession ins Weiße Haus einzog, stand er vor der Entscheidung, ob er sein politisches Kapital für eine Gesundheitsreform einsetzen soll, die fast allen Amerikanern eine Krankenversicherung ermöglicht. Er tat es, und der Preis war hoch: Der Affordable Care Act war höchst umstritten und lange Zeit unpopulär. Die Demokraten verloren die Mehrheiten im Kongress und konnten andere Gesetzesvorhaben, so etwa beim Klimaschutz, nicht mehr durchsetzen. Unzählige Gerichtsverfahren schwächten und bedrohten in den Folgejahren das neue Gesundheitssystem, und unter Donald Trump war es 2017 nur die Stimme von Senator John McCain, die Obamacare vor der kompletten Abschaffung bewahrte.

Doch nun ist das Zittern vorbei: Der Oberste Gerichtshof hat trotz seiner konservativen Mehrheit die letzte ernsthafte Klage gegen das Gesetz abgeschmettert, auch die meisten Republikaner haben sich damit abgefunden. Obamacare ist beliebt und aus dem Leben der USA nicht mehr wegzudenken: Eine Krankenversicherung ist kein Luxus mehr, Millionen müssen nicht in Angst leben, dass sie im Krankheitsfall unbehandelt oder auf unbezahlbaren Rechnungen sitzen bleiben.

Das soziale Netz der USA ist weiterhin löchrig, und wie viel Präsident Joe Biden davon stopfen kann, ist ungewiss. Aber der Triumph von Obamacare hat gezeigt, dass Fortschritt selbst bei massivem rechtem Gegenwind möglich ist. (Eric Frey, 18.6.2021)