Ist in Sachen Urheberrechtsnovelle gefragt: Justizministerin Alma Zadic (Grüne).
Wien – Die Allianz Zukunft Kreativwirtschaft, der unterschiedliche Interessensvertreter der Kreativindustrie angehören, äußert abermals Kritik an der fehlenden Umsetzung der EU-Copyright-Richtlinie. Der 7. Juni wäre dafür der Stichtag gewesen, zuletzt hatte das Justizministerium auf noch laufende Verhandlungen verwiesen. "Aus Sorge über diese Entwicklung" wandte sich die Allianz nun an Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und forderte eine "rasche und vor allem korrekte" Umsetzung.
Es gelte, die über mehrere Jahre hinweg ausverhandelte Richtlinie "umzusetzen und nicht nach einem Kompromiss zum Kompromiss zu suchen", hieß es in dem Schreiben der Interessensvertreter, zu denen Fachverbände der Musik-, Film-, Buch-, Verlags- und Medienwirtschaft gehören. "Es geht um keine Kleinigkeit – es geht um die digitale Zukunft, den Medien- und Produktionsstandort Österreich und um die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Kreativ- und Medienwirtschaft."
"Faire Balance zwischen Kreativen und Produzenten"
Für eine Umsetzung entlang der EU-Vorgaben spricht sich auch Filmproduzent Jan Mojto aus. "Klar deklarierte Ziele der Richtlinie waren, das kulturelle Ökosystem in Europa im fairen Zusammenspiel mit den amerikanischen Sharing-Plattformen zu stärken und eine faire und praxistaugliche Balance zwischen Kreativen und Produzenten herzustellen", wird er zitiert. "Schon im Interesse des Produktionsstandortes sollte die Richtlinie jetzt auch in
Österreich ohne zusätzliche wirtschaftliche Erschwernisse zügig und genau umgesetzt werden."
Die EU-Copyright-Richtlinie wurde nach langwierigen Diskussionen 2019 beschlossen und ist von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umzusetzen. Zentrale Punkte sind u.a. ein Urhebervertragsrecht, das Leistungsschutzrecht für Presseverleger sowie die Verpflichtung für Onlineplattformen, urheberrechtlich geschützte Inhalte zu entfernen oder entsprechende Lizenzierungsvereinbarungen zu treffen. Bei Letzterem spielen auch Uploadfilter eine Rolle. Stichtag für die Umsetzung war der 7. Juni. (APA, 21.6.2021)