Das Ziel ist vor allem, pornografische Inhalte einzuschränken.

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Filtersysteme, die nicht jugendfreie Inhalte automatisiert blockieren sollen: Derartige Pornofilter sind eine Forderung, die regelmäßig in der Politik diskutiert wird. Bisher hat sie sich aber zumindest im deutschsprachigen Raum nicht durchgesetzt. Das könnte sich in Deutschland nun ändern: So wollen, wie "Heise" berichtet, die Länder dort die Anbieter von Betriebssystemen dazu verpflichten, Jugendschutzfilter vorzuinstallieren. Das würde somit auf sämtlichen Endgeräten erfolgen – etwa dem PC oder dem Smartphone. Die Filter sollen standardmäßig Webseiten sperren, die für Minderjährige nicht geeignet sind. So soll zunächst in der Voreinstellung vorgesehen werden, dass das Alter der Nutzerinnen und Nutzer unter 18 ist – "es sei denn, der Nutzer hat ein höheres Alter nachgewiesen", heißt es in dem Entwurf.

Sperre

Auch sollen Seiten, die kein Alterslabel haben, ebenso blockiert werden. Das sorgt für massive Kritik durch Medien- und IT-Verbände und Selbstkontrollinstitutionen, denn es würde bedeuten, dass ein großer Teil des Webs standardmäßig nicht erreichbar wäre: So würde der Großteil aller Inhalte im Netz keine Alterskennzeichnung nach den Regeln des deutschen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags anbieten. Dementsprechend drohe ein massives Overblocking, also die Blockierung von Inhalten, die eigentlich auch nach diesen Regeln legal wären. Bedenken in einem gemeinsamen Brief an die Staatskanzleien der Länder üben die Verbände Bitkom, Eco, Vaunet, Game, die Spitzenorganisation der Filmwirtschaft, Zvei sowie mehrere Selbstregulierungsinstanzen, darunter FSK und USK. Darin warnen sie davor, dass die Pläne schwer umzusetzen wären. Es sei auch unwahrscheinlich, dass sich künftig Webseiten an die deutschen Vorgaben halten würden.

Meldesysteme

Zusätzlich sollen Plattformen mit über einer Million Nutzern Systeme einrichten, die nicht jugendfreie Inhalte rasch melden lassen. Auch müssten sie gegebenenfalls Inhalte selbst nach Altersfreigabe einstufen. Das gelte für alle Inhalte, die für eine deutsche Nutzerschaft bestimmt werden. Der Entwurf stammt allerdings aus dem April 2020, nach Gesprächen mit Interessenvertretern werde nun eine Anpassung geplant, die einen "praktikablen technischen Jugendschutz" erlaube.

Auch hierzulande immer wieder Thema

Auch hierzulande gab es immer wieder politische Bestreben, häufig von religiösen Anliegen motiviert, den Zugriff gerade auf pornografische Inhalte zu beschränken. So gilt die Menschenrechtssprecherin und ÖVP-Abgeordnete Gudrun Kugler als eine der größten Verfechterinnen eines Pornografiefilters, der den Besuch derartiger Webseiten standardmäßig blockieren soll. In der türkis-blauen Vorgängerregierung waren derartige Systeme geplant, das türkis-grüne Regierungsprogramm sieht hingegen freiwillige Schutzfilter für Eltern vor. (muz, 25.6.2021)