Stockholm – Nach dem Rücktritt der rot-grünen Regierung in Schweden hat der Parteichef der Moderaten, Ulf Kristersson, den Auftrag bekommen, die Möglichkeiten für eine Regierungsbildung auszuloten. Das sagte Parlamentspräsident Andreas Norlén am Dienstag. Zuvor hatte er mit den Vertretern der Fraktionen Einzelgespräche geführt. Ziel war es herauszufinden, wer die besten Chancen hat, vom Parlament akzeptiert zu werden.

Der Chef der Moderaten hat nun drei Tage Zeit, mit anderen Parteien Sondierungsgespräche zu führen. Am Freitag soll er Norlén Bericht erstatten.

Löfven gescheitert

Die schwedische Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen war letzte Woche mit einem Misstrauensvotum gestürzt worden. Der Chef der Sozialdemokraten, Stefan Löfven, hat die Absicht, seinerseits eine neue Regierung auf die Beine zu stellen. Sollte Kristersson scheitern, ist es wahrscheinlich, dass er den Auftrag zur Sondierung bekommt. Am Ende entscheidet der Reichstag, wer Ministerpräsident wird.

Norlén hatte die Vertreter der verschiedenen Parteien im Reichstag am Dienstag nach und nach zu Einzelgesprächen in den Reichstag geladen. Der Reichstag könnte dann Ende der Woche über den designierten Ministerpräsidenten abstimmen. Wenn mehr als die Hälfte der insgesamt 349 Abgeordneten (also 175) gegen ihn stimmt, ist er durchgefallen. Norlén müsste dann einen neuen Kandidaten suchen. Nach viermaligem Scheitern käme es zu Neuwahlen.

Nach der Wahl 2018 hatte es drei Abstimmungen und 134 Tage gebraucht, bis die Mehrheit im Reichstag Löfven als Regierungschef akzeptierte. Dazu bekam seine rot-grüne Koalition die Unterstützung von Liberalen, Zentrumspartei und Linken. Dieses Bündnis brach nun wegen eines Streits über Mietpreisbindungen für Neubauten auseinander. (APA, 29.6.2021)