Ulf Kristersson von der Moderaten Sammlungspartei konnte keine Mehrheit für eine bürgerliche Regierung im schwedischen Parlament finden.
Stockholm – Nachdem Oppositionsführer Ulf Kristersson beim Versuch der Bildung einer neuen Regierung in Schweden erfolglos geblieben ist, darf der gestürzte Ministerpräsident Stefan Löfven sein Glück versuchen. Er habe mit Löfven telefoniert "und ihm den Auftrag erteilt, die Bedingungen für die Bildung einer vom Parlament tolerierbaren Regierung zu sondieren", sagte Parlamentspräsident Andreas Norlén am Donnerstag.
Zuvor hatte der Chef der konservativen Moderaten, Kristersson, sein Scheitern bei der Regierungssondierung erklärt. Die Bedingungen für eine neue Mitte-rechts-Regierung seien nicht gegeben, sagte Kristersson am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Norlén hatte dem Chef der konservativen Moderaten am Dienstag drei Tage Zeit gewährt, um auszuloten, ob er im Parlament genug Stimmen für eine Wahl zum Ministerpräsidenten zusammenbekommt.
Nach Misstrauensantrag Rücktritt angekündigt
Der sozialdemokratische Ministerpräsident Löfven kündigte am Montag seinen Rücktritt an, nachdem er eine Woche zuvor eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren hatte. Löfven verhinderte durch seine Entscheidung eine Neuwahl, Norlén musste sich auf die Suche nach einem Nachfolger begeben. Nun könnte Löfven schneller an die Macht zurückkehren als erwartet. "Meine Botschaft bleibt, dass die Sozialdemokraten und ich bereit sind, die Verantwortung zu übernehmen, das Land zusammen mit anderen konstruktiven Kräften vorwärts zu führen", erklärte der 63-Jährige in den Onlinenetzwerken.
Das schwedische System verlangt, dass ein Ministerpräsident vom Parlament geduldet wird – er kann sich das Amt sichern, solange eine Mehrheit nicht gegen ihn stimmt. Sollte der jetzt anlaufende Prozess einer Nachfolgersuche scheitern, könnte das Land immer noch vorzeitig Neuwahlen abhalten.
Minderheitsregierung
Löfven war seit 2014 Ministerpräsident, seine Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen galt jedoch als eine der schwächsten in Schweden seit 70 Jahren. Sie stürzte letztlich über Pläne zur Liberalisierung des regulierten Mietmarktes, die die Regierung stützende Linkspartei nicht billigen wollte.
Beantragt wurde die Vertrauensabstimmung letztlich von den rechtsextremen Schwedendemokraten. Unterstützt wurde das Misstrauensvotum aber auch von Moderaten und Christdemokraten. 181 der 349 Abgeordneten im Parlament sprachen Löfven letztlich das Misstrauen aus.
Löfven ist der erste Regierungschef Schwedens, der durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde. Für die einen ist der Sozialdemokrat ein Meister des Konsenses, für die anderen ein langweiliger Parteimann. Der gelernte Schweißer und ehemalige Gewerkschaftsführer hatte die schwedischen Sozialdemokraten 2014 zurück an die Macht geführt. (APA, 1.7.2021)