Arbeitsminister Martin Kocher hat sich schnell eingearbeitet. Als Ökonom war er bis vor wenigen Monaten primär mit Studien beschäftigt; inzwischen beherrscht er die politische Klaviatur ausgezeichnet. So kündigt Kocher an, dass es wieder mehr Druck auf Jobsuchende geben soll, damit diese offene Arbeitsplätze annehmen. Prompt war das aus Sicht des ÖVP-Ministers gewinnbringende Thema gesetzt.

Bei linken Kritikern sorgte er mit seinen Worten für Entrüstung, Tenor: Angesichts von 360.000 Arbeitslose im Land sei das kaltschnäuzig. Von Wirten und Touristikern, also den Wählern der ÖVP, kam Beifall für die strengen Worte.

Dabei ist da viel Show dabei. Denn das Gesetz sieht längst vor, dass Arbeitssuchenden das Geld vom AMS gesperrt wird, wenn sie ihnen zumutbare Jobs nicht annehmen oder Weiterbildungsmaßnahmen ablehnen. Das AMS hat heuer 50.000 Sperren ausgesprochen, und wenn die Wirtschaft in Gang kommt, es auch mehr offene Stellen gibt, werden diese mehr. Da hat das AMS gar keine Wahl, so steht es im Gesetz.

Politische Gestaltungsspielräume ergeben sich anderswo. So wird die generöse Kurzarbeit im Tourismus weitergeführt, wovon Betriebe in der Stadt profitieren, während auf dem Land Stellen offen sind. Wäre da nicht Reformbedarf? Viele ländlichen Regionen haben keine Konzepte, um junge Städter, auch Arbeitslose, anzulocken. Hat wer Ideen? Hier könnte sich Kocher einbringen. Den ökonomischen Sachverstand hat er ja. (András Szigetvari, 5.7.2021)