Wütende Bürger blockieren eine Straße in Beirut.

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Vor dem Badestrand von Jiyeh liegt ein riesiges Schiff, und das schon seit acht Jahren. Was aussieht wie ein Zwölfmaster, ist eigentlich ein schwimmendes, türkisches Stromkraftwerk. Die Osman Bey erzeugt gemeinsam mit ihrem Schwesterschiff nördlich von Beirut rund 25 Prozent des verfügbaren Stroms im Libanon. Dass die Führung des Landes nie im Stande war, genügend Produktionskapazitäten für die heimische Stromnachfrage zu schaffen, und auf türkische Schiffe zurückgreifen muss, gilt in der Bevölkerung als Sinnbild für ihre Inkompetenz. Zudem setzten die gemieteten Kraftwerke entgegen allen Versprechen den Stromausfällen kein Ende, inzwischen dauern sie im krisengebeutelten Land bis zu 22 Stunden am Tag.

Einer der Gründe: Treibstoff, der für die Stromerzeugung im Land unabdingbar ist, ist im Libanon knapp geworden. Der Staat ist bankrott. Die Währung hat in zwei Jahren 90 Prozent ihres Wertes gegenüber dem Dollar verloren, was den Import fossiler Brennstoffe erschwert. Davon zeugen auch die Warteschlangen an den Tankstellen, wo sich Berichten zufolge manche Autofahrer nach mehrstündigem Anstellen sogar um ein paar Tropfen Benzin prügeln.

Subventionen sind zu teuer geworden

Um die Engpässe zu verringern, hat das Land nun die Subventionen für Brennstoffe gekürzt: Was dazu führen soll, dass mehr Treibstoff importiert werden kann, führt aber auch zu einem 30-prozentigen Preisanstieg für Konsumenten. Das dürfte die humanitäre Krise im Land verschärfen: Laut Uno haben bereits drei Viertel der Haushalte aufgrund der Hyperinflation massive Schwierigkeiten, Essen auf den Tisch zu bringen. Viele Nahrungsmittel müssen so wie Sprit importiert werden. Die einstige Mittelklasse hat den Großteil ihrer Ersparnisse verloren. Die Weltbank bezeichnete die rasante Abwärtsspirale unlängst als eine der schlimmsten Wirtschaftskrisen der modernen Weltgeschichte. Der Zorn der Menschen ist spürbar: Hauptverkehrsstraßen werden wiederholt mit brennenden Reifen und Mistkübeln blockiert, in der Stadt Tripoli zogen kürzlich bewaffnete Männer durch die Straßen und feuerten Schüsse in die Luft.

Hinter den Flammen hängt ein Plakat des schiitischen Parlamentspräsidenten Nabih Berri. Er, wie viele Amtsträger im Libanon, ist schon seit dem Bürgerkrieg in der Politik.
Foto: Reuters/Issam Abdalla

"Wir sind wirklich in der Hölle", klagt Firas Abiad, Direktor jener Beiruter Universitätsklinik, die den Kampf gegen das Coronavirus anführt, auf Twitter. Trotz Hitzewelle musste das Krankenhaus die Klimaanlage außerhalb der Behandlungsräume abschalten.

Warnung vor "sozialer Explosion"

Es dürfte also nicht überraschen, dass Premier Hassan Diab vor einer "sozialen Explosion warnt. Er ist seit der katastrophalen Hafenexplosion im Vorjahr eigentlich nur noch interimistisch im Amt, aber die Machtblöcke im Land – der mit der Bildung einer Reformkoalition beauftragte Sunnit Saad Hariri, die schiitischen Parteien Amal und Hisbollah, und das christliche Lager von Präsident Michel Aoun – streiten weiter um die Nachfolge.

Sehr wohl überrascht hat aber Diabs Aussage, der Libanon würde "belagert". So sieht es auch die Hisbollah. In der Tat warten potenzielle Geldgeber, wie der Internationale Währungsfonds, auf Reformen im Gegenzug für Kredite. Grund dafür ist aber die Einsicht, dass jegliche bisherige Gelder lediglich Parteiinteressen und der Korruption dienten, während der Staat ausgehöhlt wurde. Selbst die Reserven der Armee sind ausgeschöpft: Sie bietet nun Helikopterflüge für Touristen an, dringliche Löcher werden indes von den USA gestopft. Auch humanitäre Hilfen sind wiederholt geflossen. Die USA, Saudi-Arabien und Ex-Kolonialherr Frankreich führen gerade trilaterale Gespräche über Wege aus der Krise. Jede diplomatische Lösung wird aber auch Teheran einbeziehen müssen: Bekanntlich fungiert der Iran als Patron der Hisbollah, die nun fixer Bestandteil des Staatsapparats ist.

Nach monatelangen Anfeindungen zwischen den Parteien sah es zuletzt nach einem Durchbruch aus: Auf dem Tisch lag eine Koalition aus acht Sunniten, acht Schiiten und acht Christen, jeweils ohne Vetomacht. Die mit der Hisbollah verbündeten Aounisten blockierten das aber: Das christliche Lager besteht auf ein Kräfteverhältnis von 50 Prozent für Christen und Muslime. Somit ist weiter keine Kursänderung in Sicht. Die von Progressiven ersehnte säkulare Technokratenregierung scheint jedenfalls jenseits des Möglichen, immer mehr Bildungsbürger suchen daher das Weite. Auch Karpowership, jene türkische Firma, die die Stromschiffe betreibt, wollte sich bereits aus dem Libanon verabschieden und nahm wegen unbeglichener Rechnungen im Mai die Boote vom Netz. Aus "Wohlwollen" gegenüber der in Not geratenen Bevölkerung wird nun doch wieder geliefert. (Flora Mory, 9.7.2021)