Bei einem separaten Gerichtsverfahren im Juli wird entschieden, ob Apple sich rechtlich verpflichten muss, sich an die festgelegten Zahlungen zu halten.

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Der britische Patenthalter Optis Cellular Technology klagt Apple wegen Patentverletzung, weil sich der Konzern geweigert hat, Lizenzgebühren in Höhe von rund sieben Milliarden US-Dollar zu bezahlen. Diese wurden für die Verwendung "standardisierter" Smartphone-Technologien gefordert. Apples Anwältin Marie Dementriou sagte unterdessen, dass ein Austritt aus dem britischen Markt nicht zu verhindern sei, wenn die vom Gericht festgelegten Bedingungen "kommerziell inakzeptabel" seien.

Vergangenen Monat entschied ein Richter des britischen High Court, dass Apple zwei Opis-Patente verletzt habe. Diese beziehen sich auf eine Technologie, die Geräten die Verbindung zu Mobilnetzwerken ermöglicht. Laut der Opis-Anwältin Kathleen Fox Murphy denke zwar "jeder an Apple als den Marktführer bei Smartphones", der Konzern müsse aber "den Großteil der Technologie" in einem iPhone zukaufen.

Patenttrolle

Bei Optis Cellular Technology und dessen Schwesterunternehmen handelt es sich um nicht praktizierende Unternehmen. Sie halten Patente und generieren ihre Einnahmen durch Patentstreitigkeiten. Entsprechende Firmen sind auch als Patenttrolle bekannt, berichtet "Macrumors".

Nun steht Apple im Juli 2022 ein Prozess bevor, in dem entschieden werden soll, wie viel für die Patentverletzungen tatsächlich zu bezahlen sein soll. Im Rahmen einer Anhörung Anfang des Jahres ließ ein verantwortlicher Richter bereits anklingen, dass der Konzern vom gerichtlich festgelegten Satz "enttäuscht sein könnte". Die Kosten könnten vermieden werden, indem Apple den britischen Markt verlässt.

Wichtiger Markt

Das Apple diese Drohung wahr macht, ist allerdings höchst unwahrscheinlich. Immerhin ist Großbritannien einer der größten und wichtigsten Märkte für das Unternehmen. Würde man sich zurückziehen, müssten Einzelhandelsgeschäfte geschlossen und Dienstleistungen für bestehende Kunden eingeschränkt werden. Alleine der App Store unterstützt mehr als 330.000 Arbeitsplätze im Land, so die Berichterstatter.

Noch im Juli wird es ein separates Gerichtsverfahren geben. In diesem wird entschieden, ob Apple sich rechtlich verpflichten muss, sich an die festgelegten Zahlungen zu halten. Sollte sich der Konzern weigern, könnte ihm der Verkauf von betroffenen Geräten – zum Beispiel den iPhone – in Großbritannien untersagt werden. (red, 12.7.2021)