Kathmandu – In Nepal ist ein Ende der monatelangen politischen Krise nicht in Sicht: Das Oberste Gericht des Landes setzte am Montag den amtierenden Regierungschef K. P. Sharma Oli ab und das aufgelöste Parlament wieder ein. Das Gericht ordnete an, dass Oppositionsführer Sher Bahadur Deuba die Amtsgeschäfte von Oli übernehmen soll, da er im Parlament offenbar über eine Mehrheit verfüge. Deuba muss nun innerhalb eines Monats eine Vertrauensabstimmung gewinnen, um neuer Regierungschef zu werden.

Schwere politische Turbulenzen

Er hatte das Amt zwischen 1995 und 2018 bereits viermal inne. Nepal wird inmitten der Corona-Pandemie seit Monaten von schweren politischen Turbulenzen erschüttert. Das Parlament war bereits im Dezember aufgelöst worden, doch auch damals machte das Oberste Gericht den Schritt rückgängig.

Im Mai verlor Oli eine Vertrauensabstimmung im Parlament. Der Chef der nepalesischen Kommunisten-Partei wurde dann aber erneut zum Ministerpräsidenten ernannt, da kein Parteiführer eine Mehrheit im Parlament zusammenbekommen hatte. Oli unternahm anschließend einen neuen Vorstoß zur Auflösung des Parlaments. Abgeordnete und politische Aktivisten zogen aber vor das Oberste Gericht, um die Entscheidung anzufechten.

Oli ist seit 2018 in Nepal an der Macht. Seine Koalition war zerbrochen, weil sich seine Partner von der maoistischen Zentrumspartei gegen ihn wendeten. (APA, 12.7.2021)