Bregenz – Die Wahl von Thomas Hopfner zum neuen Vorarlberger SPÖ-Landesvorsitzenden beim Landesparteitag am 16. Oktober dürfte keine "g'mahte Wies'n" sein. An der Basis rumort es, weil der Abgang von Parteichef Martin Staudinger und die Vorstellung Hopfners als Nachfolger mit den Ortsparteien nicht abgesprochen waren. Vor allem in der SPÖ Bregenz und in der SPÖ Bludenz ist man verärgert, in Bludenz tut sich gar ein Gegenkandidat auf, berichteten die "Vorarlberger Nachrichten" (Paywall).

Mögliche Konkurrenz aus Bludenz

Die Bregenzer SPÖ sowie die Ortsparteien Götzis (Bezirk Feldkirch) und Feldkirch bekundeten ihren Unmut. "Ich bedaure, dass es seitens der Parteispitze noch kein Gespräch gegeben hat. Zwei oder mehr Kandidaten wären wünschenswert", so etwa der Bregenzer Stadtparteichef und Bürgermeister Michael Ritsch gegenüber den "Vorarlberger Nachrichten". Als möglicher Gegenkandidat im Gespräch ist der Bludenzer Stadtparteichef Mario Leiter, der erst im April als Vize-Bürgermeister zurücktrat. "Wenn ich gefragt werde und Unterstützung erfahre, werde ich kandidieren", wurde Leiter in den "Vorarlberger Nachrichten" zitiert.

Er verstehe das als Anstoß zu einer breiteren Diskussion möglicher Kandidaten, präzisierte Leiter gegenüber der APA. Diese sollten zu Gesprächen eingeladen werden. Er sei zwar als Stadtpolizeikommandant von Bludenz glücklich, aber "wenn der Ruf der Partei kommt, würde ich darüber nachdenken", denn ihm liege die Sozialdemokratie im Land sehr am Herzen. Andere Kandidaten sind derzeit aber wohl eher nicht in Sicht: Sowohl die beiden Frauen im vierköpfigen SPÖ-Klub – Manuela Auer und Elke Zimmermann – als auch Nationalratsabgeordneter Reinhold Einwallner sollen bereits abgewinkt haben.

Vorwurf der schlechten Kommunikation

Auch wenn Leiter derzeit kein politisches Mandat hat, weder in der Stadt noch im Land: Wären die beiden größten Ortsparteien Bregenz und Bludenz für ihn, könnte es beim Landesparteitag für Hopfner schwierig werden, stellen diese beiden Stadtparteien doch die meisten der etwa 180 Delegierten.

Langjährige SPÖ-Mitglieder warfen gegenüber der APA sowohl Hopfner als auch Staudinger mangelnde Kommunikation vor, so sollen weder die stellvertretenden Landesparteivorsitzenden noch die Mitglieder des Landtagsklubs im Vorfeld über den geplanten Wechsel informiert worden sein. Man erfuhr davon aus den Medien. Staudinger, seit Herbst 2020 Bürgermeister von Hard (Bezirk Bregenz), hatte nach der Bürgermeisterwahl die Klubführung im Landtag abgegeben und angekündigt, auch den Landesparteivorsitz übergeben zu wollen.

Kritik an Führungsstil und Umgang mit ÖVP

Noch beim SPÖ-Bundeskongress im Juni hatte Staudinger aber von seiner erneuten Kandidatur im Herbst gesprochen. Dass er den Landesparteivorsitz nun doch abgeben will, hat SPÖ-intern folglich sehr überrascht. "Noch überraschender" war für Parteifreunde, dass Staudinger Hopfner als "logischen Nachfolger" präsentierte.

Dass Hopfners Kandidatur nicht für Euphorie sorgt, soll weniger mit seiner politischen Unerfahrenheit zu tun haben – er war erst im November 2020 als Landtagsnachrücker für Michael Ritsch zu seinem ersten politischen Mandat gekommen. Vielmehr soll sein als zu ÖVP-freundlich empfundener Kurs im Landtag und sein Führungsstil im Klub dafür verantwortlich sein. Leiter stellte Hopfner dagegen ein gutes Zeugnis aus: "Er macht einen guten Job, er ist Pragmatiker."

"Verfahrene Situation"

Die Situation wird parteiintern bereits als "verfahren" bezeichnet. Am Donnerstag tagt in der Frage der Parteiführung der erweiterte SPÖ-Landesparteivorstand. Auch der Zeitpunkt dieser Sitzung stößt den Genossen sauer auf, denn am selben Abend finden in Bludenz und Bregenz wichtige Stadtvertretungssitzungen statt. Die Parteispitze habe hier mit einem schnellen Vorpreschen versucht, in der Frage des Vorsitzes ohne Diskussion davonzukommen, heißt es bei den Genossen. "Das hat nicht geklappt", so ein Parteifreund trocken. (APA, 15.7.2021)