Apple konnte das US-Bezirksgericht nun doch überzeugen, nicht schuldig zu sein.

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Apple muss nach einem Berufungsurteil wegen einer angeblichen Patentverletzung eines US-Bezirksgerichts doch keine Strafe an die Firma Personalized Media Communications (PMC) bezahlen. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Bloomberg".

Der Fall begann bereits im Jahr 2015, als PMC gegen Apple vor Gericht zog und behauptete, Apples Digital-Restriction-Management-(DRM)System "Fairplay" nutze ein Patent, ohne dafür die nötige Genehmigung zu besitzen. Unter "Fairplay" versteht Apple eine Kopiersperre, die für Downloads im iTunes Store genutzt wird. Zuerst gelang es Apple, die Gültigkeit des PMC-Patents anzufechten und für nichtig zu erklären, jedoch gab sich PMC nicht geschlagen und legte Berufung ein. Diesmal bekam PMC recht. Apple reagierte jedoch erneut, und mit einer weiteren Berufung gelang es dem US-Konzern, das Urteil aufheben zu lassen und der Strafzahlung zu entgehen.

Richter klar und deutlich

Der zuständige US-Richter gab zu Protokoll, dass PMC "gar nichts bekommt", und erteilte der Firma den Auftrag, für die Prozesskosten aufzukommen. Das Unternehmen hat laut dem Richter bewusst die Anmeldung beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) verzögert, um später einen finanziellen Vorteil daraus zu generieren. Einige der Patente von PMC reichen mehrere Jahrzehnte zurück, was ein ehemaliger Mitarbeiter des USPTO kritisierte: "Wollen wir Leuten wirklich erlauben, Patente durchzusetzen, welche sich auf Technik von 1981 stützen?", wird er im "Bloomberg"-Bericht zitiert.

Abermals verloren

Dies ist nicht der erste Fall von PMC gegen die IT-Großkonzerne. Die Firma, die mittlerweile auch als "Patenttroll" bezeichnet wird, hat bereits versucht, Firmen wie Amazon, Netflix und Google aufgrund von Verletzungen des Patentrechts zu klagen. Jedoch gingen bisher alle Prozesse verloren. (red, 9.8.2021)