Regieren ohne Partner: Der Entertainer Slawi Trifonow ist politisch unerfahren. Hier auf einem Werbesujet seiner Partei.

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Am Mittwoch wird im Parlament in Sofia über das Regierungskabinett abgestimmt, das die Partei "Es gibt so ein Volk" (ITN) des Entertainers Slawi Trifonow vorgeschlagen hat. Die anderen Reformparteien haben bereits angekündigt, den Vorschlag nicht zu unterstützen. Denn die ITN hat im Vorfeld die möglichen Koalitionspartner nicht konsultiert – weder inhaltlich noch personell.

Die ITN gewann am 11. Juli die dieses Jahr bereits zum zweiten Mal stattfindenden Parlamentswahlen mit knapp 24 Prozent. Theoretisch ist es nun möglich, dass die Neo-Partei Unterstützung von den nichtreformierten Sozialisten und der "Bewegung für Rechte und Freiheiten" bekommt, die allerdings als eine der korruptesten Parteien Bulgariens gilt.

Hoffen auf ein Scheitern

Der Chef der reformorientierten Partei "Demokratisches Bulgarien" (DB), Hristo Iwanow, hofft aber, dass diese Koalition nicht zustande kommt. Er verweist auch darauf, dass die politisch unerfahrene ITN völlig unbekannte Personen für das neue Kabinett vorgeschlagen hat. Einer von ihnen, nämlich der vorgeschlagene Innenminister Petar Iliew, hat mittlerweile wegen Plagiatsvorwürfen, eines Skandal-Interviews und der Frage, ob er nun Honorarkonsul in Barbados war oder nicht, eine gewisse Bekanntheit erlangt.

Er plädiert für eine Übergangsregierung, die ausverhandelt werden könnte, wenn Präsident Rumen Radew das Mandat an andere Parlamentsparteien geben wird. Die zweitgrößte Fraktion, die frühere Regierungspartei Gerb, hat keine Chance, eine Regierung zu bilden, weil alle fünf anderen Parteien nicht mit ihr zusammenarbeiten wollen.

Möglich wäre aber eine Zusammenarbeit zwischen "Demokratisches Bulgarien", der Partei "Steh auf Bulgarien!", der ITN und den Sozialisten, die gemeinsam zumindest ein Budget beschließen könnten, um über den sicherlich krisenreichen Winter zu kommen. Im Frühjahr 2022 könnten dann Wahlen stattfinden, meint Iwanow zum STANDARD. Ansonsten müssten die Bulgaren noch im Herbst zum dritten Mal an die Urnen gehen. (Adelheid Wölfl, 11.8.2021)