Die radikalislamischen Taliban haben am Donnerstag ihren Eroberungsfeldzug durch Afghanistan fortgesetzt. Die Extremisten nahmen dabei auch die drittgrößte Stadt des Landes, Herat, ein. Zuvor hatten sie bereits Ghasni eingenommen, das rund 150 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Kabul liegt. Die strategisch wichtige Stadt liegt an einer zentralen Verbindungsstraße zwischen Kabul und der zweitgrößten Stadt Kandahar. Aus Letzterer werden zurzeit schwere Gefechte zwischen afghanischen Sicherheitskräften und den Taliban gemeldet. Nach Angaben von Reuters steht Kandahar kurz vor dem Fall.

Herat ist die elfte Provinzhauptstadt binnen einer Woche, die dem Ansturm der Aufständischen nicht standhalten konnte. Insgesamt gibt es 34 Provinzen im Land. Das deutsche Außenministerium forderte alle Deutschen auf, Afghanistan schnellstmöglich zu verlassen. Einen ähnlichen Aufruf richtete die US-Botschaft in Kabul an ihre Landsleute.

Das US-Militär will Afghanistan bis Ende August verlassen. Zurückbleiben sollen dem Vernehmen nach nur einige Hundert Soldaten – vor allem um die US-Botschaft zu schützen. Deren Personal wird nun auch rascher als zuletzt geplant reduziert. Um eine sichere Ausreise der diplomatischen Gesandten zu gewährleisten, schickt das US-Verteidigungsministerium nun vorübergehend zusätzliche 3.000 Soldaten nach Afghanistan, hieß es am Donnerstagabend.

Seit dem Beginn des US- und Nato-Truppenabzugs Anfang Mai haben die Taliban massive Gebietsgewinne verzeichnet. Sie kontrollieren inzwischen etwa zwei Drittel von Afghanistan. Hunderttausende Zivilisten sind bereits vor den Kämpfen geflohen. In Kabul ist in den vergangenen Tagen eine große Zahl an Vertriebenen eingetroffen, die nun zum Teil in Parks und auf öffentlichen Plätzen campieren.

Angesichts dieser Entwicklung haben Unterhändlern der Regierung in Kabul sowie Vertreter von EU, USA und der Taliban nach einer neuen Runde der Afghanistan-Friedenverhandlungen in Doha einen beschleunigten Friedensprozess gefordert. Die Gewalt in dem Land müsse sofort aufhören, hieß es am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung. Beide Seiten müssten so schnell wie möglich Schritte hin zu einer politischen Einigung und einem umfassenden Waffenstillstand unternehmen. Der Friedensprozess, der im September in der Hauptstadt Katars angestoßen worden war, geht bereits seit Monaten nicht mehr voran.

Abschiebestopp auch in Dänemark und Frankreich

Nach Deutschland und den Niederlanden erklärten am Donnerstag auch Dänemark und Frankreich einen Abschiebestopp für Afghanen bis Oktober. Es habe bereits seit Anfang Juli keine Abschiebungen mehr gegeben, sagte eine Sprecherin des französischen Innenministeriums.

Die afghanische Regierung hatte die internationale Staatengemeinschaft bereits im Vormonat ersucht, aufgrund der prekären Sicherheitslage vorübergehend keine Rückführungen durchzuführen. Österreich will allerdings keinen Abschiebestopp für Afghanen aussprechen. Das hat das ÖVP-geführte Innenministerium in den vergangenen Tagen mehrfach betont.

Uneinigkeit in der Koalition

Die Grünen widersprachen ihrem Koalitionspartner jedoch am Donnerstag in dieser Angelegenheit: Abschiebeflüge nach Afghanistan seien "so gut wie unvorstellbar", wird Vizekanzler Werner Kogler von "Oe24" zitiert. "Auch wenn die eine oder andere Stimme aus dem Innenministerium anderes sagt: Abschiebungen gibt es derzeit nicht nach Afghanistan", erklärte Kogler demnach.

Zuvor hatte die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, im Ö1-"Mittagsjournal" gesagt, dass Abschiebungen aufgrund der aktuellen Sicherheitslage "einfach unmöglich" seien. Zu glauben, dass Österreich "auf eigene Faust", also ohne Koordination mit anderen EU-Staaten und ohne Landeerlaubnis aus Kabul, Rückführungen organisieren könne, sei "realitätsfern".

Für die Fortführung von Rückführungsflügen setzte sich gegenüber Ö1 der FPÖ-Abgeordnete Hannes Amesbauer ein. Für den SPÖ-Parlamentarier Reinhold Einwallner sowie Neos-Mandatar Helmut Brandstätter hingegen sind Abschiebungen derzeit "unmöglich". (fmo, Reuters, APA, 12.8.2021)