Die Regierung wollte Abschiebungen bisher nicht stoppen.

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Die Taliban sind in Kabul angekommen und stehen davor, die Kontrolle in Afghanistan gänzlich zu übernehmen. In den vergangenen Wochen wurden nach und nach alle Provinzhauptstädte und Großstädte im Land eingenommen. Als Reaktion setzte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) kürzlich eine Aussendung ab, in der er ein Ende der Gewalt durch die Taliban und Verhandlungen forderte.

Parallel dazu bestärkte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in einem Interview mit der "Kleinen Zeitung" die Position der Regierung, Abschiebungen nach Afghanistan fortzusetzen: Man werde den bisherigen Weg "konsequent" fortsetzen und "so lange abschieben, wie es geht". Im Netz sorgte das für Diskussionen – auch angesichts der Rolle der fundamentalislamistischen Taliban und des Umstands, dass Schallenberg eine Pressemitteilung als Mittel wählte, um in Dialog zu treten. Ein Überblick.

Aufgrund der aktuellen Geschehnisse evakuieren mehrere Staaten, darunter Deutschland und die USA, ihre Botschaften in Kabul. Schallenberg und Nehammer haben nun angekündigt, für Ende August oder Anfang September eine virtuelle Konferenz zu planen, in der mit den afghanischen Nachbarstaaten und einigen EU-Ländern über mögliche Hilfe vor Ort gesprochen werden soll. (red, 15.8.2021)