Sofia – Sechs Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Bulgarien ist ein zweiter Anlauf zur Regierungsbildung gescheitert. Damit ist nach der Wahl vom 11. Juli weiter keine reguläre Regierung in Sicht. Die zweitstärkste Partei GERB des früheren Ministerpräsidenten Bojko Borissow gab am Freitag den Regierungsauftrag erwartungsgemäß sofort nach Erhalt an Staatschef Rumen Radew zurück.

Die GERB hält 63 der 240 Sitze im Parlament. Das von Staatschef Radew im Mai eingestellte Übergangskabinett bleibt weiter im Amt.

"Wir sehen leider keine Möglichkeit, dass der zweite (Regierungs-)Auftrag umgesetzt werden kann", sagte der frühere pro-europäische und pro-atlantische Außenminister Daniel Mitow als GERB-Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten. Damit spielte er an den Unwillen der Parteien des Anti-Borissow-Lagers an, mit der GERB Gespräche zu führen. Die Protestparteien werfen der von 2009 mit kurzer Unterbrechung bis Mai 2021 regierenden GERB korrupte Amtsführung vor.

Neuwahlen drohen

Die populistische ITN des Entertainers Slawi Trifonow hatte als stärkste Partei vor zehn Tagen überraschend ihren Regierungsvorschlag für ein Minderheitskabinett zurückgezogen. Sollte auch ein dritter Regierungsauftrag scheitern, müsste es eine Neuwahl geben. Die Lage wird durch eine Präsidentenwahl im Herbst zusätzlich kompliziert. (APA, 20.8.2021)