"Wenn Kanzler Sebastian Kurz 'wir' sagt, sollte uns das kränken", sagt die Ethnologin Elsbeth Wallnöfer im Gastkommentar.

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Sebastian Kurz in seinem Büro, dem Kreisky-Zimmer im Bundeskanzleramt. Den früheren SPÖ-Kanzler bezeichnet er als sein Vorbild.
Foto: Picturedesk / Alex Halada

Die Ruhe, die jeweils entsteht, sobald der Kanzler unpässlich oder in Urlaub ist, sollte derweilen selbst seiner Buhlschaft aufgefallen sein. Mit dieser etwas bräsigen Stille ist es nun dahin, ein Interview jagt das andere, eine Phrase folgt der anderen, Österreichs Stimme in der Person des Kanzlers posaunt lauter denn je, dass "er" es ablehnt, dass "wir" uns an Lösungen der von der Afghanistan-Krise hervorgerufenen Flüchtlingspolitik solidarisch beteiligen. Dieses "wir", das sich herausnimmt, die Stimme eines Kollektivs zu sein, meint, die Türkei sei ein Nachbarland Afghanistans. Es ist dasselbe "wir", das im Ausland keine "bella figura" macht, weil es die Bundeshymne nicht zu intonieren vermag. Dieses personifizierte "wir" in der Figur des Kanzlers brilliert durch seine geopolitischen Unkenntnisse, seine ablehnende Haltung gegenüber der Menschenrechtskonvention, seine Entsagung einer europäischen Menschenrechtspraxis.

Der Mann, der von "uns" spricht, der kaltschnäuzig die Kompromisslosigkeit Österreichs markiert, indem er die jüngste Krise nützt, um Meriten bei der Achse der paneuropäischen und internationalen Rechten zu sammeln, erfrecht sich der Narretei, Bruno Kreisky als sein Vorbild auszugeben. Wie blank jeder Kenntnis vergangener internationaler politischer Praxis muss man sein, um Derartiges von sich zu geben. Kreiskys Politik brillierte durch sein Engagement für Vertriebene, er verlieh Palästinensern, Kurden, Südtirolern gleichermaßen eine Stimme auf dem internationalen Parkett im Kampf um deren Rechte. Unser "wir" scheint sein Vorbild nicht zu kennen.

New Nation-Building

Wenn der jetzige Kanzler "wir" sagt, dann sollte uns das kränken. Denn im Nation-Building-Sprech sind "wir" er. Für den Fall, dass dies so wäre, hätten wir, hätte Österreich innerhalb kürzester Zeit eine rechtslastige, fundamentalchristliche und geschichtsvergessene Art des New Nation-Building durchgemacht. Haben "wir" das, oder haben wir das?

Die Veränderung Österreichs, die mit der Regierungsbildung im Jahr 2017 einsetzte, war identitätspolitisch beachtlich. Mit der Inauguration Kurz I wie Kurz II verzichtete der kleine Binnenstaat darauf, von sich als Kulturnation zu sprechen, weiters pfiff man auch darauf, aus einer neutralen Position heraus Außenpolitik zu machen.

Beschwörende Endlosschleifen

Das "wir" von einst fungierte als Drehkreuz zwischen den friktionsgeladenen Welten, als Vermittler verlieh es Rechtlosen und Verfolgten eine Stimme. Dies inkludierte eine gemäßigte Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Selbstverpflichtung, einen neutralen Standpunkt einzunehmen. Diese uneitle Solidität verhalf dem Land zu internationalem Prestige. Es ist müßig, ausbreiten zu müssen, dass Kreisky ein intellektueller Kanzler war, dessen geopolitische Kenntnisse nicht an den Grenzen des Weinviertels endeten, dem Sozial- und Flüchtlingspolitik zentrale Anliegen waren und dessen Vorstellung von Staatswesen weder bei einem diffusen Ideal des Begriffes Volk begann noch dort endete. Österreichs politische Identität, das weiß auch die alte ÖVP, gründete sich nicht auf sich selbst widersprechenden, selbst beschwörenden Endlosschleifen des Kanzlers.

Österreichs Stärke war seine wohltuende Neutralität, seine Vermittlerfähigkeiten, seine vorzeigbare Sozialpolitik. Geachtet wegen seiner Bemühungen in der Nahost- und Minderheitenpolitik, geschätzt, während all der Jahre des Kalten Krieges gut geöltes Scharnier zwischen West und Ost und nach Südosteuropa hin zu sein, gelangte es zu internationalem Prestige. Alles perdu.

Rechtsnationale Prahlerei

Nunmehr, wo dem Land dieser innere Kompass verlorenging, wo der Kanzler mit seiner rechtsnationalen Prahlerei glaubt, dem Lande zu Ansehen zu verhelfen, offenbart derlei bloß ein aberwitziges Großreichstreben eines Zwerges. Wenn der Kanzler eines Landes, das sich einst der Neutralität verschrieben hat, seiner Nation nichts als einen Schulterschluss mit der globalen Rechten verpasst und dies zum nationalen Icon stilisiert, dann, liebe Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, haben "wir" uns geändert, dann verströmt der Reisepass, der als Hoheitszeichen von Bedeutung ist, plötzlich einen Stallgeruch, den er vorher nicht hatte.

Österreich ist parteiisch geworden, Österreich ist in die Hände einer "Familie" gefallen, die den Kanzler stellt, der unverhohlen nach klassisch tribalistischen Strukturen agiert; der öffentlich im Brustton der Überzeugung äußert, er wäre vom Volk direkt gewählt, und der annimmt, 37,5 Prozent legitimierten ihn, von sich als einem kollektiven "wir" zu sprechen.

Selbst wenn er die 13,9 Prozent seiner willfährigen Lakaien in sein "wir" miteinrechnet, sollten wir am "wir" zweifeln.

Zwerg mit Cäsarenwahn

Liebe Österreicherinnen und Österreicher, wir sind nicht mehr neutral, wir sind kein geopolitischer Mittler, keine Stimme der Entrechteten mehr. "Wir" sind eine tendenziöse Größe, "wir" sind nur mehr ein Zwerg mit Cäsarenwahn. Wir sind so, weil wir es zulassen. (Elsbeth Wallnöfer, 28.8.2021)