Ihre letzten Monate als Kanzlerin hätte sich Angela Merkel wohl anders vorgestellt. Bestürzende Bilder aus Afghanistan zeugen vom politischen Scheitern der internationalen Gemeinschaft – und Deutschlands. Es ist vor allem ein moralisches Desaster. Tausende Mitarbeiter der Deutschen und deren Angehörige wurden in Afghanistan ihrem Schicksal überlassen. Eine unrühmliche außenpolitische Episode, die auf die Bilanz drückt.

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist der längste Kriegseinsatz, an dem sich Deutschland beteiligte. 16 Jahre des vor 20 Jahren unter Gerhard Schröder gestarteten Engagements fielen unter Merkels Verantwortung. Sie hatte sich immer für diese Unternehmung im Rahmen der "wertegeleiteten Außenpolitik" ausgesprochen, nie mit großem Enthusiasmus. Eingegangen aus Solidarität mit USA nach 9/11, war Afghanistan ein zentrales Element in den US-Beziehungen. Bei Libyen verweigerte Merkel 2011 die Gefolgschaft, was auch die Partnerschaft mit Frankreich und Großbritannien belastete. Die transatlantische Freundschaft war Merkel aber stets Säule und zentrales Anliegen.

Die Reisekanzlerin

Von Anfang an reiste sie als Kanzlerin viel. Außerhalb Europas in kein Land häufiger als in die USA. 22-mal flog sie über den Großen Teich, um einen US-Präsidenten zu treffen. Die Präsidenten gingen, sie blieb: George W. Bush, Barack Obama, Donald Trump.

Konfliktthemen gab es unter allen Präsidenten, aber während sie mit Bush Wildschweine grillte und Obama in Berlin gefeiert wurde, zeigte Trump ihr und Deutschland von Anfang an die kalte Schulter. Er wetterte über zu niedrigen Nato-Beiträge, drohte mit Zöllen auf deutsche Autos und gegen die deutsch-russische Ostseepipeline Nord Stream 2. Die Erkenntnis, dass Deutschland sich unabhängiger vom großen Bruder machen müsse, teilte Merkel schon 2017 mit ganz Europa: "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei."

Die linke Hälfte der USA feierte die vernunftgetriebene Merkel als "Anführerin der freien Welt" und mit ihr das starke Merkel’sche Bekenntnis zur multilateralen Konfliktlösung. Hier kann sich ihre Bilanz durchaus sehen lassen. Deutschland agierte in Merkels Amtszeit federführend diplomatisch, zum Beispiel beim Minsker Friedensabkommen zur Ukraine 2014, gemeinsam mit Frankreich.

Offene Kanäle

Merkel baute stets auf offene Gesprächskanäle. Trotz deutlicher Positionen gegenüber China oder Russland hielt die in der DDR Geborene den geopolitischen Austausch stets aufrecht. Mit Putin verband sie eine offen kritische Beziehung auf Augenhöhe (sie spricht sehr gut Russisch), trotz Georgen-Kriegs, der Besetzung der Krim-Halbinsel, Hackerangriffen oder Menschenrechtsverletzungen. Für die politische Einhegung Putins und für die Durchsetzung von EU-Sanktionen opferte Merkel auch wirtschaftliche Interessen.

In Afrika betrieb Merkel eine deutlich aktivere Außenpolitik als ihre Vorgänger. Etwa 1000 deutsche Soldaten sind aktuell im Krisenstaat Mali im Rahmen der – vielkritisierten – internationalen Stabilisierungseinsätze gegen den Terrorismus präsent.

Innerhalb der EU war die Kanzlerin zentrale Taktgeberin, vor allem aber eine durch und durch pragmatische Managerin von Krisen, derer es seit 2005 unzählige gab. Als überzeugte und überzeugende Gestalterin, eine Reformatorin wie ihre Vorgänger Helmut Kohl oder Gerhard Schröder war sie in Europa nie. Kohls Name stand nach der deutschen Wiedervereinigung für Jahrhundertprojekte: Der EU-Binnenmarkt wurde geschaffen, der Euro und Teile einer politischen Union wurden auf den Weg gebracht. Unter Schröder wurde das Projekt der EU-Erweiterung nach Mittel- und Osteuropa umgesetzt, Wirtschaftsreformen in Zeiten der Globalisierung. 2004 und 2007 war die EU von 15 auf 27 Mitglieder angewachsen. Und man begann auch noch die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

Keine großen Visionen

Genau dann kam Merkel. In den 16 Jahren ihrer Kanzlerschaft musste sie all die unerledigten Probleme ihrer Vorgänger, die vielen Baustellen aufräumen, die durch die Dynamik der Entwicklung von EU und Nato seit 1989 entstanden waren. Das mag mit ein Grund sein, warum sie selbst nie große Visionen von einem künftigen gemeinsamen Europa vortrug, ganz anders als etwa Macron, zu dem sie ein freundliches sachliches Verhältnis hat.

Von europäischer Leidenschaft war bei ihr wenig zu spüren. Die Kanzlerin musste in der Regel Pannen und Fehlentwicklungen reparieren. Sie war die Marathonläuferin der EU-Integration. Das zeigt sich im Rückblick schon zahlenmäßig. Seit 2005 sind an ihr gleich vier Präsidenten im Élysée ein- oder ausgezogen: Nach dem Konservativen Jacques Chirac kam Nicolas Sarkozy, dann François Hollande, heute der Liberale Emmanuel Macron. Sie hat in ihrer Amtszeit vier Arbeitsprogramme der EU-Kommission erlebt – und mitbestimmt.

Merkel wird später als jene Kanzlerin gelten, unter der die Illusionen der EU-Euphoriker geplatzt sind – und sie zentral dafür sorgte, das das gemeinsame Europa nicht zerbricht: 2005 scheiterte der EU-Verfassungsvertrag, sie "rettete" ihn mit dem Lissabonvertrag. Ab 2008, mit der Georgienkrise, zerbracht das bis dahin gute EU-Verhältnis zu Russland. Dann stürzte die Lehman-Pleite die Welt in eine jahrelange Finanzkrise, auch die Eurozone. Griechenland musste gerettet werden. Fast zeitgleich spaltete eine Migrationswelle aus den Krisenregionen rund um Europa, von Tunesien über Libyen und Syrien bis Afghanistan, die EU. Ihr "Wir schaffen das!" für Deutschland war nur Zeitgewinn. Es fehlt bis heute an einer EU-Migrationspolitik.

Ohne Berlin und Paris "geht" nichts

Immer war Merkel im Spiel, im Guten wie im Scheitern, was erklärt, warum die einen sie als "Jahrhundertkanzlerin" sehen, die anderen aber nur als eine, die viele Konflikte managte. Das besondere Gewicht liegt naturgemäß nicht nur an ihrer Person. Ohne Deutschland und den historisch begründeten wichtigsten Partnerland Frankreich "geht" in der EU nichts. Seit dem Brexit-Referendum 2016 und dem EU-Austritt Großbritanniens Anfang 2020 – markanter Einschnitt – hat sich das verstärkt. Daher stellen sich jetzt viele die Frage, wie es denn sein wird in einem Jahr, wenn Merkel nicht mehr da ist und auch Frankreich 2022 einen neuen Präsidenten wählt.

Viele hoffen auf einen Nachfolger, der vor allem die bleierne Ost-West-Spaltung aktiv angeht, die EU-Kommission dabei stärker unterstützt. Denn auch das war ein Merkmal von Merkels Kanzlerschaft. EU-Institutionen waren ihr im Zweifel suspekt. (Manuela Honsig-Erlenburg, Thomas Mayer, 4.9.2021)