Die türkis-grüne Regierung will, wie im Regierungsprogramm angekündigt, Arbeitsmarktbarrieren für Menschen mit Behinderung abbauen. "Wir wollen sehr rasch beginnen", kündigte Arbeitsminister Martin Kocher nach einem Treffen mit Sozial- und Behindertenorganisationen am Freitag an. Eine Reform der Arbeitsfähigkeitsfeststellung werde schneller kommen als Lohn statt Taschengeld in Tageswerkstätten, so Kocher. Nächstes Jahr soll es erste konkrete Ergebnisse geben.

Um mehr über die Arbeitsmarktlage von Menschen mit Behinderung zu erfahren, will der Arbeitsminister eine Studie in Auftrag geben und einen Inklusionsindex ins Leben rufen. Menschen mit Behinderung seien "unverzichtbar am Arbeitsmarkt", sagte Kocher. "Es gibt aber immer noch Barrieren. Wir müssen es schaffen, die Chancen zu erweitern." Ende August waren 14.499 Personen mit Behinderung beim Arbeitsmarktservice (AMS) arbeitslos registriert oder waren in AMS-Schulung. Das ist im Vergleich zum Vorjahresmonat ein Rückgang von 1.261 Personen oder acht Prozent.

Lohn statt Taschengeld

Die Regierung hat sich vorgenommen, dass es für Menschen mit Behinderung, die in Tageswerkstätten arbeiten, künftig Lohn statt Taschengeld geben soll. Damit soll auch eine sozialversicherungsrechtliche Absicherung verbunden sein. "Die notwendigen Schritte dahin sind gemeinsam mit den zuständigen Bundesländern zu erarbeiten", heißt es im Regierungsprogramm. Laut Caritas-Präsident Michael Landau arbeiten in Österreich rund 24.000 Menschen mit Behinderung in Tageswerkstätten.

Landau appellierte, die vielen beruflichen Talente von Menschen mit Behinderung stärker gesellschaftlich und monetär anzuerkennen. "Die größten Barrieren bestehen in unseren Köpfen." Für Beschäftigte in Tageswerkstätten gibt es derzeit keine Sozialversicherung und Entlohnung, sondern nur ein Taschengeld. Mit der Arbeit ist kein Anspruch auf AMS- und Pensionsleistungen vorgesehen. "Es war ein breiter Konsens, das muss sich ändern", sagte der Caritas-Präsident in Bezug auf das heutige Treffen. Landau erinnerte daran, dass die Umstellung von Taschengeld auf Lohn in den Werkstätten zu Mehrkosten führen werde. "Wenn wir das politisch ändern wollen, können wir das."

Die soziale Absicherung der Beschäftigten mit Behinderung in den Tageswerkstätten und die Entlohnung muss der Arbeitsminister mit den Bundesländern aushandeln. Man könne dies im Rahmen des Finanzausgleichs lösen, so Kocher. "Das ist eine schwierige Materie, aber lösbar." Er glaube nicht, dass die Mehrkosten "so hoch" sein werden. (APA, 10.9.2021)