Magdeburg – In Deutschland ist Sachsen-Anhalts Regierungsbündnis aus CDU, SPD und FDP besiegelt. Die Parteivorsitzenden Sven Schulze (CDU), Juliane Kleemann und Andreas Schmidt (SPD) sowie Lydia Hüskens (FDP) unterzeichneten am Montagvormittag im Magdeburger Landtag den Koalitionsvertrag.

Wiederwahl von Ministerpräsident Haseloff geplant

Die Exemplare waren in den Parteifarben Schwarz, Rot und Gelb eingebunden. In dem 157 Seiten umfassenden Papier haben die drei Partner die Grundsätze ihrer künftigen Politik festgehalten. Sachsen-Anhalt hat damit die erste schwarz-rot-gelbe Koalition im wiedervereinigten Deutschland. Für Donnerstag ist die Wiederwahl von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) geplant, anschließend sollen die Ministerinnen und Minister ernannt werden.

CDU-Landeschef Schulze hob das vertrauensvolle Verhältnis unter den Partnern hervor. Es sei ein sehr ambitionierter Koalitionsvertrag entstanden. Kleemann unterstricht dies ebenfalls und betonte, es müsse nun schnell die Arbeit beginnen. Es gehe etwa darum, das Land stärker aus der Zeit der Pandemie herauszuführen, als es hineingegangen sei.

CDU klarer Wahlsieger

Bei der Landtagswahl am 6. Juni hatten die Christdemokraten mehr als sieben Prozentpunkte hinzugewonnen und mit 37,1 Prozent klar die meisten Stimmen bekommen. Die Sozialdemokraten, die bereits seit 2006 als Juniorpartner der Union in Sachsen-Anhalt mitregieren, waren dagegen auf den historischen Tiefstwert von 8,4 Prozent abgesackt. Die FDP schaffte mit 6,4 Prozent nach zehn Jahren den Wiedereinzug in den Landtag und kehrt nach 15 Jahren in die Landesregierung zurück. Zusammen kommen die drei Regierungsfraktionen auf 56 von 97 Sitzen im Magdeburger Landesparlament. (APA, 13.9.2021)