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Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom.
Foto: REUTERS/FRED GREAVES

Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom behält sein Amt. Das Aufatmen unter den US-Demokraten war deutlich zu spüren, auch wenn eine Abwahl im Recall-Verfahren eine Sensation gewesen wäre. Trotzdem machte sich vorab Nervosität breit. Alle Parteigranden von Präsident und Vizepräsidentin abwärts hatten sich für den kalifornischen Gouverneur eingesetzt. Die Wählerinnen und Wähler folgten letztlich wie erhofft – und von den Umfragen vorhergesehen – nicht der Argumentation der erzkonservativen Gegner, Kalifornien habe eine zu liberale Einwanderungspolitik und zu strikte Corona-Vorschriften. Auch der Fälschungsverdacht, den ein Privatier namens Donald Trump vorab streute, verfing nicht. Eine Mehrheit im blauen Staat an der Pazifikküste ist für Trumps Verschwörungstheorien offenbar nicht empfänglich.

Newsoms Erfolg kann also als klare Ablehnung der rechtsgerichteten republikanischen Agenda gelesen werden. Von dieser Botschaft erhoffen sich die Demokraten, dass sie über Kalifornien hinaus Gehör findet, vor allem was den Corona-Kurs betrifft. Denn der frühe Triumph, den Joe Biden vor der Verbreitung der Delta-Variante feierte, war definitiv voreilig.

Der aktuelle Neustart, den Joe Biden im Kampf gegen die Pandemie nun mit einer partiellen Impfpflicht setzt, ist starkem Gegenwind ausgesetzt. Die kalifornische Abstimmung ist eine Ermutigung für den Kurs des Präsidenten. (Manuela Honsig-Erlenburg, 15.9.2021)