Wird die von der Polska Grupa Energetyczna (PGE) betriebene Mine Turow auf dem Gebiet der Gemeinde Bogatynia nicht bald stillgelegt, drohen Polen hohe Strafzahlungen.
Luxemburg – Polen muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) wegen des Braunkohle-Abbaus in Turow eine Geldstrafe von täglich 500.000 Euro bezahlen. Das Luxemburger Gericht gab mit seinem Urteil am Montag einer Klage Tschechiens statt.
Tschechien hatte den Nachbarstaat auf Zahlung von täglich fünf Millionen Euro geklagt, weil der polnische Tagebau in Grenznähe negative Auswirkungen auf die heimische Umwelt habe. Die Richter gaben dem Kläger nun Recht, setzten aber einen erheblich geringeren Tagessatz fest. Dem Gericht zufolge muss Polen den Tagebau in Turow beenden.
Die Regierung Polens gab allerdings bekannt, dass der Abbau trotz der EuGH-Entscheidung fortgesetzt werde. (APA/Reuters, 20.9.2021)