Karlheinz Kopf fordert einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung. Die Frage ist, ob seine Partei, die ÖVP, mitzieht.

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Im ganzen Land suchen Unternehmen nach Arbeitskräften, gleichzeitig können viele Frauen aufgrund fehlender Kinderbetreuungsplätze nicht Vollzeit arbeiten. In einem Interview mit dem "Profil" fordert nun der Generalsekretär der Wirtschaftskammer und ÖVP-Nationalratsabgeordnete Karlheinz Kopf einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung. Eine Forderung gegen die es vor allem in seiner eigenen Partei Vorbehalte gibt. Grüne und Neos fordern nach Kopfs Vorstoß die konkrete Umsetzung.

"Viele Frauen wollen mehr arbeiten, können aber wegen fehlender Kindergartenplätze nicht", sagte Kopf im Interview mit "Profil" und fordert deshalb: "Wir brauchen einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung – zuerst ab dem zweiten Geburtstag des Kindes, dann ab dem ersten Geburtstag des Kindes. Das wäre ein Quantensprung." Zu den Vorbehalten in der ÖVP sagt er: "Ja, dafür müssen manche umdenken." Die Umsetzung bedeute auch eine enorme finanzielle Herausforderung. "Natürlich muss dafür der Bund Geld in die Hand nehmen, da kann man Gemeinden nicht allein lassen."

Grüne und Neos drängen auf Umsetzung

Die stellvertretende Klubobfrau und Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, zeigte sich in einer Aussendung erfreut, "dass die ÖVP hier nun endlich umdenkt und unsere Forderungen fortan unterstützt". Jetzt müsse man gemeinsam schnell in die Umsetzung kommen. Ob der Vorstoß von Kopf allerdings in seiner Partei zum Konsens wird ist noch unklar. Aus dem ÖVP-Parlamentsklub war dazu am Samstag keine Stellungnahme zu bekommen.

Umsetzen wollen den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung auch die Neos. "Eine bessere Kinderbetreuung darf kein Wahlkampfschmäh sein, der am Tag nach der Wahl wieder vergessen ist", sagt der Neos-Spitzenkandidat für die oberösterreichische Landtagswahl, Felix Eypeltauer. Speziell die Betreuung von unter Dreijährigen sei in Österreich extrem schlecht. Auch seine Konkurrentin von der oberösterreichischen SPÖ, Birgit Gerstofer, forderte im Wahlkampf einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung. Sollte die ÖVP also umschwenken, würde ein breiter Konsens entstehen. (red, APA, 25.9.2021)