Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler: "Das stärkt unsere Arbeit für saubere Umwelt und saubere Politik und ist ein klarer Auftrag, mutigen Klimaschutz in Regierungsverantwortung umzusetzen."
Die grüne Bundespartei blickte am Sonntag besonders gespannt nach Linz und Graz: Würden ihre Wählerinnen und Wähler dort die schmerzhaften Kompromisse akzeptieren, die Vizekanzler Werner Kogler und die anderen grünen Regierungsmitglieder in Wien eingehen? Oder würden die Grünen dafür bei der ersten Landtagswahl seit einem Jahr abgestraft werden?
Das Signal vom Sonntag war dann klar: Der politisch flexible Kurs der Partei treibt die Grün-Wählerinnen und -Wähler jedenfalls nicht zu anderen Parteien. Bei der Landtagswahl in Oberösterreich konnte die Partei um zwei Prozentpunkte zulegen, bei der Gemeinderatswahl in Graz steigerte sie sich sogar von 10,5 auf 17,3 Prozent. Für Parteichef Kogler hat das eine eindeutige bundespolitische Komponente: "Das stärkt unsere Arbeit für saubere Umwelt und saubere Politik und ist ein klarer Auftrag, mutigen Klimaschutz in Regierungsverantwortung umzusetzen."
Vorbild Bund
Um besonders ÖVP-kritische Stimmen haben sich die Grünen im Wahlkampf auch gar nicht bemüht: Spitzenkandidat Stefan Kaineder bewarb sich sehr offensiv als Koalitionspartner für die Türkisen in Oberösterreich. Vorbild Bund.
Eine türkis-grüne Regierung im Land ist aber durch die schwach abgesicherte Mehrheit der beiden Parteien unwahrscheinlich: "Das ist in die Hose gegangen", sagt die Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle von der Fachhochschule Kärnten: Die Abstimmung "ist einfach nie zu einer Richtungswahl zwischen FPÖ und Grünen geworden". Auch wenn ein bundespolitisch gerne verwendetes Argument der Grünen auch im Landtagswahlkampf eingesetzt wurde – nämlich: Besser wir regieren mit, als die Freiheitlichen tun das.
Wichtiger Erfolg in Graz
Das hervorragende Ergebnis der Graz-Wahl stärkt die Grünen vor allem auf lange Sicht, glaubt Stainer-Hämmerle: "Große Städte werden immer die Basis jedes grünen Erfolgs sein." Und: Eine stark aufgestellte Partei in der zweitgrößten Stadt Österreichs bildet auf Dauer auch einen nützlichen Personalpool für die Partei, weil Ressourcen und Funktionen für Nachwuchstalente zur Verfügung stehen. (Sebastian Fellner, 27.9.2021)