Graz – Das Ergebnis der Grazer Gemeinderatswahl inklusive Briefwahlstimmen liegt vor: Die KPÖ gewann mit 28,84 Prozent (plus 8,5 Prozentpunkte) vor der ÖVP, die um 11,88 Prozentpunkte auf 25,91 Prozent abstürzte. Dritter wurden die Grünen mit 17,32 Prozent (plus 6,81) vor der FPÖ mit 10,61 Prozent (minus 5,25), der SPÖ mit 9,53 (minus 0,52) und den Neos mit 5,42 Prozent (plus 1,48).

Die SPÖ hat somit den Sprung zurück in den Stadtsenat nicht geschafft. Die KPÖ nahm der ÖVP einen Stadtsenatssitz ab und hat damit künftig drei, die ÖVP nur mehr zwei. Grüne und FPÖ haben je einen Sitz in der Stadtregierung.

Kahr nimmt Amt an

Mit der Auszählung der Briefwahl verlor die SPÖ zudem noch ein Mandat gegenüber dem vorläufigen Ergebnis vom Sonntag zugunsten der Grünen. In Summe hat die KPÖ nun im Gemeinderat 15 Mandate (plus fünf gegenüber der Wahl 2017), die ÖVP verlor sechs und hat nun 13, die Grünen verbesserten sich von fünf auf neun Mandate, die FPÖ kam auf fünf (minus drei). Die SPÖ verlor ein Mandat und hat nun vier, die Neos verbesserten sich von einem auf zwei Mandate. Damit hätten KPÖ und Grüne zusammen 24 Sitze im 48-köpfigen Gemeinderat.

KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr sagte am Montag in der "ZiB 2", dass sie aus dem Wahlergebnis den Auftrag ableite, Bürgermeisterin zu werden: "Selbstverständlich bin ich den Menschen da verpflichtet und würde diese Funktion auch annehmen." Sie wolle am Dienstag mit allen anderen Parteien Kontakt aufnehmen, um die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten, und außerdem eine Bürgermeisterin für alle Grazerinnen und Grazer sein. Wie bei der KPÖ Graz seit Jahren üblich, werde sie auch weiterhin einen Großteil ihres Nettoeinkommens an Bedürftige spenden.

Auf die Frage, ob der Name Kommunistische Partei 2021 noch zeitgemäß sei, sagte die Wahlgewinnerin: "Wir tragen das nicht als Monstranz vor uns her. Unser Motto ist: Wir alle sind Graz." Auf die Folgefrage, was man sich von einer Partei erwarten dürfe, die wie die KPÖ die Enteignung von Banken und Versicherungen sowie den Austritt aus der EU fordere, sagte Kahr: "Ich bin eine Kommunalpolitikerin, und ich bin KPÖ-Chefin in Graz. Natürlich ist es wichtig, die Vermögenden in die Pflicht zu nehmen, aber das ist keine Aufgabe der Kommunalpolitik."

Hohensinner rückt für Nagl nach

Die ÖVP hat nach dem Rücktritt von Langzeitbürgermeister Siegfried Nagl am Montagabend in einer Stadtparteivorstandssitzung bereits den Übergang zu Nachfolger Kurt Hohensinner vollzogen. Er wurde einstimmig gewählt. Hohensinner sagte dem ORF, dass die ÖVP, wenn Kahr eine "links-linke Koalition" bilde, "kantige Opposition" sein werde.

Die FPÖ beging ihren traditionellen "blauen Montag". Ob Mario Eustacchio Vizebürgermeister bleibt, war noch offen. Am Wahlabend hatte er jedenfalls angekündigt, in Opposition gehen zu wollen. Die Stadtparteileitung der FPÖ wird jedenfalls erst am Donnerstagabend tagen und die Wahl nachbesprechen.

Die SPÖ wartete mit ihrer Vorstandssitzung auf die Bekanntgabe des Briefwahlergebnisses. Sie sollte noch am Montagabend stattfinden. (APA, red, 27.9.2021)