Die Regionalfürsten sollen von nun an solange im Sessel bleiben, bis der russische Präsident Wladimir Putin sich selbst entschließt, sie abzulösen.

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Die spinnen, die Deutschen, hätte Obelix nach der Bundestagswahl gesagt, die nicht nur die langjährige Vorherrschaft der CDU brach, sondern eine Regierungsbildung in Deutschland überhaupt zu einer kniffligen und langwierigen Verhandlungssache macht. Obelix, oder vielmehr sein Darsteller Gerard Depardieu, hat als Neurusse bereits eine Woche früher bei der Duma-Wahl abgestimmt. Da war wenigstens schon vorher klar, wer gewinnt. Depardieu hat nie einen Hehl aus seinem Faible für starke Männer gemacht.

Die Kremlpartei Einiges Russland, die bei der Duma-Wahl ihre Zwei-Drittel-Mehrheit locker verteidigte, ist ein Konstrukt zum Machterhalt Wladimir Putins. Vor Jahren ging sie sogar mit dem Slogan "Putins Plan ist Russlands Sieg" in den Wahlkampf.

Putins aktueller Plan lautet, die Stabilität, deren Garant er ist, durch eine Verlängerung der Amtszeiten von Funktionsträgern zu gewährleisten. Im vergangenen Jahr ließ er von der Taschen-Duma seine eigene Amtszeit annullieren, um bis 2036 durchregieren zu können. In einem logischen Weiterdreh ist die jetzige Duma gerade dabei eine Gesetzesänderung durchzuwinken, die es den Gouverneuren erlaubt, sich in ihrer Region mehr als zweimal hintereinander wählen zu lassen.

Kreml-Abhängigkeit einzementiert

In einem Land, in dem ein Machtwechsel durch Wahlen von vornherein ausgeschlossen ist, bedeutet dies, dass die Regionalfürsten von nun an solange im Sessel bleiben, bis Putin sich selbst entschließt, sie abzulösen. Von unten sind die Gouverneure damit künftig vor einer Ablösung geschützt, von oben wird ihre Abhängigkeit vom Kreml zementiert.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow kommentierte die Gesetzesinitiative mit den Worten, Putin sei "ein Befürworter der Austauschbarkeit der Obrigkeit, aber das sollte nicht zu einer fixen Idee werden, die das Arbeiten stört." Alles sei in Maßen gut, fügte Peskow hinzu.

Bislang galt in den meisten russischen Regionen für die Gouverneure eine Amtsperiode von fünf Jahren. Bei zwei Amtszeiten wären das zehn Jahre. Zu wenig, um produktiv zu arbeiten? Zu wenig zumindest für Putins Vision von Stabilität, scheint es. Konsequenterweise sollte dieses Prozedere nun weiter auf die Ebene der Bürgermeister, der Kreisräte oder auch anderer wichtiger Ämter übertragen werden.

Posten auf Lebenszeit

Wenn ein Beamter erst einmal einen Posten hat, darf er ihn bis zu seinem Lebensende behalten, wenn er sich gegenüber der Obrigkeit nichts zu schulden kommen lässt. Diese Phase der Stabilität hat Russland schon einmal genossen. Das Land hieß damals Sowjetunion, der Kremlchef Leonid Breschnew. Heute erinnern sich viele alte Russen an eben diese Zeit mit Nostalgie zurück. Es war eine beschauliche Zeit, in der die Zukunft vorherseh- und berechenbar war.

Sie hatte nur einen kleinen Schönheitsfehler: Es bewegte sich nichts mehr im Land. Die Periode ging als Stagnation in die Geschichte ein – und führte am Ende zum Zerfall der Sowjetunion. Das niedrige Wirtschaftswachstum von durchschnittlich knapp einem Prozent seit 2008, also dem Ende der ersten Ära Putins, weckt Erinnerungen an diese Epoche. Aber wer Parallelen sieht, hat auch vielleicht nur eine idée fix, oder wie hieß das Hündchen von Obelix noch einmal? (André Ballin aus Moskau, 28.9.2021)