Moskau – Die Gespräche über die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran werden nach Angaben der Islamischen Republik bald fortgesetzt. Es werde in Wien rasch wieder beraten, sagte der iranische Außenminister Hossein Amirabdollahian am Mittwoch der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Die Regierung in Teheran habe Signale erhalten, dass die USA interessiert daran seien.

Amirabdollahian äußerte sich in Moskau nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Dieser hatte nach Angaben seines Ministeriums mit US-Außenminister Antony Blinken über das Atomabkommen am Telefon gesprochen. Amirabdollahian forderte die USA auf, im Vorfeld der neuen Atomgespräche "als Zeichen des guten Willens" zumindest Teile der gesperrten iranischen Bankkonten im Ausland freizugeben.

Verhandlungserfolge

Bei einem Scheitern der Atomverhandlungen drohte Teheran mit nicht näher bezeichneten Maßnahmen. Der Iran wolle keine Gespräche nur um der Gespräche willen, sondern zielorientierte Verhandlungen mit konkreten und für das Land wirtschaftlich fruchtbringenden Ergebnissen, sagte der iranische Chefdiplomat bei seinem Besuch in Moskau. Im Iran gibt es Spekulationen, dass mit der Drohung eine Expansion der Atomprojekte gemeint sein könnte.

Die neue iranische Regierung hatte bereits zu Wochenbeginn verlauten lassen, dass sie von einer Fortsetzung der Wiener Gespräche über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens ab spätestens Anfang November ausgeht. Er glaube nicht, dass die im August vereidigte Regierung in Teheran länger als 90 Tage benötigen werde, um an den Verhandlungstisch zurückzukehren, war Außenamtssprecher Saeed Khatibzadeh am Montag zitiert worden.

Der im Juni zum iranischen Präsidenten gewählte Ultrakonservative Ebrahim Raisi hatte das Amt am 3. August angetreten. Danach lagen die Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit Teheran zwischenzeitlich auf Eis.

Auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte Ende September davon gesprochen, dass die Verhandlungen wiederaufgenommen würden. Ähnlich hatte sich Außenminister Alexander Schallenberg am Rande der Uno-Vollversammlung in New York nach einem Treffen mit Amirabdollahian geäußert.

Wirtschaftskrise im Iran

2018 waren die USA unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten wieder harte Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt. Die Sanktionen sind großteils mitverantwortlich für die bisher schlimmste Wirtschaftskrise des Landes. Teheran begann daraufhin damit, gegen die Auflagen zu verstoßen und die Urananreicherung hochzufahren.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich offen für eine Wiederbelebung des Abkommens von 2015 gezeigt, das die Zeit begrenzen soll, die der Iran braucht, um in den Besitz von Atomwaffen zu kommen. Im Gegenzug sieht die damalige Vereinbarung die Lockerung von Sanktionen gegen den Iran vor. Unterzeichnet wurde sie neben dem Iran von den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Die Regierung in Teheran hat wiederholt erklärt, sie strebe nicht nach Atomwaffen und nutze die Atomanlagen zur Energiegewinnung. (APA, 6.10.2021)