Am Mittwoch begannen in Graz die KPÖ und die Grünen mit vertiefenden Gesprächen über ihre künftige Zusammenarbeit. KPÖ-Verkehrsstadträtin Elke Kahr, die am 26. September Platz eins errang und Anspruch auf den Bürgermeisterinnensessel stellt, und die grüne Frauenstadträtin Judith Schwentner haben jeweils drei weitere Personen in ihren Teams.

Viererteams

Für die Kommunisten sitzen Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer, der ehemalige Klubchef und baldige Stadtrat Manfred Eber und die Gemeinderätin und künftige Klubchefin Christine Braunersreuther am Tisch. Schwentner hat ihren Klubchef Karl Dreisiebner, Gemeinderätin Manuela Wutte und – als strategischen Berater – Milo Tesselaar an ihrer Seite. Tesselaar managte den Wahlkampf von Judith Schwentner und leitete 2016 die Präsidentschaftskampagne von Irmgard Griss. Im künftigen Stadtsenat stellen KPÖ und Grüne mit vier von sieben Sitzen die Mehrheit. Im Gemeinderat haben sie die Hälfte der Sitze und bräuchten auch die SPÖ.

Inhaltlich gibt es bei KPÖ und Grünen viele Bereiche, in denen Harmonie erwartet wird: Beide setzen sich für den Ausbau der Öffis ein und geben Radfahrern sowie Fußgängern den Vorrang im Verkehr. Den Ausbau von Gemeindewohnungen haben auch Grüne und SPÖ im Wahlkampf plakatiert, womit sie bei der KPÖ offene Sozialbautüren einrennen. Auch die Zuweisung von Gemeindewohnungen an Migrantenfamilien, die in den letzten Jahren, als die FPÖ das Wohnungsressort führte, eingeschränkt wurde, dürfte wieder liberaler werden.

Einbremsen von privaten Bauherren

Beim Einbremsen von privaten Bauherren scheint man auch zusammenzufinden. In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Wahl stimmten KPÖ und Grüne für eine vorzeitige Revision des Flächenwidmungsplans. Ebenso kritisierten beide Parteien die überbordende Eigenwerbung von ÖVP und FPÖ.

Die Sozialpolitik ausbauen könnte Kahr mit Schwentner, der ehemaligen Sozialsprecherin der Grünen im Parlament, die viele Jahre bei der Caritas arbeitete, sicher auch. Für ökologische und Verkehrsprojekte hätte Schwentner, so sie diese Agenden übernimmt, den Vorteil, mit Ministerin Leonore Gewessler eine grüne Verhandlungspartnerin im Bund zu haben.

Schwarze Sulm

Ein ökologisches Anliegen, für das Grüne und KPÖ auf Landesebene viele Jahre gemeinsam kämpften, war der Erhalt des Naturschutzgebiets an der Schwarzen Sulm. Hier gab es Anfang Oktober einen Etappensieg für die Umweltschützer: Der Verwaltungsgerichtshof gab einer Beschwerde von WWF und der Umwelt-Allianz Ökobüro gegen das geplante Wasserkraftwerk an dem Fluss statt.

Wie eine Kooperation in Graz aussehen soll, hat Kahr, die am Donnerstag auch mit ÖVP-Chef Kurt Hohensinner und SPÖ-Chef Michael Ehmann redet, noch nicht erklärt. Ob Konzentrationsregierung, loses Arbeitsübereinkommen oder dunkelrot-grün-rote Koalition, steht noch nicht fest. "Wir sind für eine stabile Klimaschutzkoalition", so eine Grünen-Sprecherin. Beide Parteien sprachen am Mittwoch von "guten Gesprächen". (Colette M. Schmidt, 6.10.2021)