Werner Kogler trat mit der Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer auf.
Wien – Die türkis-grüne Koalition inszeniert ihr offenkundiges Ende zur besten Sendezeit. Ursprünglich hatte Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler ein Statement für 19.30 Uhr angekündigt – er wolle von den Gesprächen mit den Oppositionsparteien berichten. Nur wenige Minuten davor verschickte das Bundeskanzleramt allerdings die Information, dass auch Sebastian Kurz eine Stellungnahme zu Beginn der publikumsstarken "Zeit im Bild" abgeben werde.
Wie die Austria Presse Agentur (APA) berichtet, hat ein Medienmitarbeiter des Kanzlers wenige Minuten zuvor die genaue Uhrzeit bei dem vor Ort wartenden APA-Redakteur erfragt. Kurz darauf kam das Aviso des Kanzlerstatements.
SMS "in der Hitze des Gefechts"
So kurzfristig Kurz' Ansprache angekündigt war, so inhaltsleer fiel sie dann aus: Er verwies einmal mehr auf die auch für ihn geltende Unschuldsvermutung. An den strafrechtlichen Vorwürfen gegen ihn sei nichts dran. Auf der anderen Seite stünden SMS-Nachrichten, "die ich teilweise in der Emotion oder in der Hitze des Gefechts so formuliert habe, wie ich sie heute nicht mehr formulieren würde".
"Ich werde selbstverständlich alles tun, was in meiner Macht steht, um schnellstmögliche Aufklärung sicherzustellen", das sei ja auch in seinem Interesse. Er habe heute mit den ÖVP-Regierungsmitgliedern beraten "und wir sind übereingekommen dass wir selbstverständlich als überzeugte Demokraten akzeptieren, wenn es andere Mehrheiten im Parlament gibt." Gleichzeitig will er festhalten, dass die Volkspartei handlungsfähig und auch handlungswillig sei. Er wolle laufend mit Vizekanzler Kogler und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Kontakt bleiben.
Kogler: Kurz nicht mehr amtsfähig
Kogler bekräftigte in seinem darauf folgenden Statement, dass er Kurz für nicht mehr amtsfähig halte. "Es geht nicht bloß um die Vorhalte der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, es geht darum, was aus diesen Chatnachrichten herausfällt" und ins Auge springt: Ein "erschreckendes Sittenbild im Machtzentrum der ÖVP".
"Wenn die Spitze der ÖVP sich ungerecht behandelt fühlt, soll sie sich an den Rechtsstaat wenden und nicht ständig den Rechtsstaat attackieren." Die Volkspartei hätte die Verantwortung, jemand untadeligen vorzuschlagen. (sefe, 8.10.2021)