Peking – Chinas Präsident Xi Jinping beharrt auf einer Wiedervereinigung mit dem Inselstaat Taiwan. "Der Unabhängigkeits-Separatismus Taiwans ist das größte Hindernis für die Wiedervereinigung des Mutterlandes und die größte versteckte Gefahr für die nationale Verjüngung", sagte Xi am Samstag in Peking. Eine friedliche Wiedervereinigung entspreche am besten den allgemeinen Interessen des taiwanischen Volks.

Xi betonte, China werde seine Souveränität und Einheit schützen. "Niemand sollte die standhafte Entschlossenheit, den festen Willen und die starke Fähigkeit des chinesischen Volkes unterschätzen, die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen." Das chinesische Volk blicke auf eine "glorreiche Tradition" des Widerstands gegen Separatismus. "Die historische Aufgabe der vollständigen Wiedervereinigung des Mutterlandes muss erfüllt werden und wird definitiv erfüllt."

2019 noch Drohungen Richtung Taiwan

Xi schlug damit etwas sanftere Töne an als noch 2019. Damals drohte er unumwunden damit, Taiwan mit dem Einsatz von Gewalt unter die Kontrolle Pekings zu bringen. Die demokratisch gewählte Regierung in Taipeh nahm Xis jüngste Rede gleichwohl zum Anlass zu betonen, dass Taiwan ein souveränes unabhängiges Land sei und nicht Teil der Volksrepublik. Chinas Angebot, die Insel nach dem Prinzip "ein Land, zwei Systeme" zu regieren, habe man eine klare Absage erteilt, erklärte das Präsidialamt. "Die Zukunft der Nation liegt in den Händen des taiwanischen Volks." Der für die China-Politik zuständige Rat für Festlandsangelegenheiten forderte Peking auf, "provokative Schritte des Eindringens, der Belästigung und der Zerstörung aufzugeben" und Gespräche wieder aufzunehmen.

Der Konflikt zwischen China und Taiwan hat sich zuletzt verschärft. Anfang Oktober drang die chinesische Luftwaffe an vier aufeinanderfolgenden Tagen in Taiwans Luftraum ein. Xi ging auf diese Vorgänge in seiner Rede nicht ein. (Reuters, 9.10.2021)