In seiner ersten Rede als Regierungschef im Parlament äußerte sich der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) gleich eingangs zu den vergangenen Geschehnissen und kündigte erneut an, selbstverständlich mit Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eng zusammenarbeiten zu wollen. "Alles andere wäre demokratiepolitisch absurd", so Schallenberg. Ebenso verwies er auf eine weiterhin enge Zusammenarbeit mit den Grünen.

Thematisch liege der Fokus der Regierung weiterhin auf der Bekämpfung der Pandemie, der raschen Umsetzung der Steuerreform, den Bereichen Arbeitsmarkt, Bildung und Forschung sowie der Pflegereform, so der neue Kanzler. In Hinblick auf das Thema Migration will Schallenberg "in Krisen großzügig helfen, aber illegale Migration entschieden verhindern". Sein Auftritt, insbesondere die Ankündigung, das "System Kurz" weiterzuführen, stieß nicht zuletzt bei SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner auf Widerstand. Es bräuchte eine klare Trennlinie und Distanz zu den Geschehnissen, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger wiederherzustellen. Schallenberg habe genau dieses an seinem ersten Tag als Kanzler verspielt, als er sagte, er halte die Vorwürfe gegen Kurz für falsch, so die SPÖ-Chefin. Wie sehen Sie das?

Welchen Eindruck haben Sie vom neuen Bundeskanzler?

Welche Erwartungen haben Sie an Alexander Schallenberg und die Regierung? Sind Sie zufrieden mit der personellen Nachbesetzung Sebastian Kurz' oder hätten Sie lieber jemanden anderen als Nachfolgerin oder Nachfolger gesehen? Diskutieren Sie im Forum! (mawa, 12.10.2021)