Österreich ist schön. Seine Berge sind hoch, seine Äcker fruchtbar und seine Söhne und Töchter groß. So oder so ähnlich erzählt es die Bundeshymne, die fern der Heimat immer dann ertönt, wenn einer unserer Sportcracks wieder einmal ein Siegertreppchen erklimmt. Tatsächlich ist Österreich mit pittoresker Landschaft gesegnet. Und doch zeigt das Bild, das die Republik in der Welt gerne von sich selbst malt, immer wieder unschöne Risse. Fast in den Himmel ragen bisweilen nicht nur die Dreitausender, sondern auch Hybris und Chuzpe so manch eines der großen Söhne. Österreichs Äcker gleichen, liest man die Berichte in ausländischen Medien über die jüngsten Ereignisse rund um den Sidestep von Sebastian Kurz, mitunter schier undurchdringlichen Sümpfen.

Die Inseratenaffäre und ihre Folgen haben weit über die Grenzen Österreichs hinaus Wellen geschlagen. Vor allem beim großen Nachbarn Deutschland blickt man, teils ungläubig staunend, auf den jähen Fall des "Wiener Wunderwuzzis" und die darauf folgenden politischen Turbulenzen. "Das könnte bei uns nicht passieren", erklären dann auch schon einmal ausländische Freunde, die mit den österreichischen Gepflogenheiten erfrischend unvertraut sind.

Was den schwerwiegendsten Vorwurf betrifft, der im Raum steht, könnte der Befund sogar zutreffen. Auf der im Jänner erschienenen Antikorruptionsrangliste "Corruption Perceptions Index" (CPI) der Antikorruptions-NGO Transparency International rangiert Österreich auf Platz 15 von 180 untersuchten Ländern – neun europäische Nachbarn schneiden besser ab, was die "gefühlte Korruption" im Land betrifft.

Vertrauen in den Staat

Vereinfacht erklärt bildet die Liste ab, ob Bürgerinnen und Bürger ihrem Staat krumme Geschäfte zutrauen. Das Land der Berge kommt dort nicht allzu gut weg. 29 Prozent der Befragten in Österreich glauben nämlich, dass sich die Korruption im vergangenen Jahr verschlimmert hat, neun Prozent räumen unumwunden ein, selbst eine Amtsperson bestochen zu haben. Die Vorwürfe gegen Sebastian Kurz und zahlreiche seiner Gefolgsleute sowie gegen eine ehemalige Ministerin und zwei Verleger waren zum Zeitpunkt der Befragung freilich noch nicht bekannt.

Von welchen Ländern könnte Österreich noch etwas lernen in Sachen saubere Politik? Wer sind die Besten im Ranking, wer hält den GoldStandard in Europa bei der Korruptionsbekämpfung? Ein Überblick:


Dänemark

Die Kopenhagener Meerjungfrau muss keine Angst vor Korruption haben.
Foto: Reuters/Bob Strong

Im Norden ist Korruption kein Kavaliersdelikt

Was Schmiergeldzahlungen und andere unethische Vorgänge betrifft, ist so gut wie gar nichts faul im Staate Dänemark. Das Einzige, womit das kleine Land im hohen Norden besticht, ist seine weiße Weste: In den 25 Jahren, in denen Transparency International die Korruption weltweit schon erhebt, findet sich das Königreich meist auf dem Stockerl wieder. Im "Corruption Perceptions Index" von 2020 belegt Dänemark sogar ex aequo mit Neuseeland die Spitzenposition – mit 87 von 100 möglichen Punkten.

Dass es aber gerade im Norden Europas – auch Schweden, Finnland und Norwegen finden sich unter den Top Ten – gelingt, krumme Geschäfte besser als anderswo zu unterbinden, ist alles andere als Zufall. Vor allem nicht bei Musterschüler Dänemark: Seit 2002 müssen dort von Gesetzes wegen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regierung jedes Jahr ihr Vermögen und ihre Bezüge offenlegen. Beamtinnen und Beamte ihrer Majestät haben außerdem etwaige Besitzanteile an ausländischen Unternehmen zu verkaufen, wenn sie ihren Job nicht verlieren wollen.

Gläserner Mensch

Noch ein Faktor macht aus Dänemark und den anderen nordischen Ländern den GoldStandard in Sachen Korruptionsbekämpfung: Transparenz ist zwischen Nordkap und Öresund Staatsräson. Wer etwa wissen will, wie viele Kronen der Nachbar ans Finanzamt abgibt oder wie hoch die Einkünfte einer Politikerin sind, kann dies ohne allzu großen Aufwand in Erfahrung bringen. Im hohen Norden, das hat auch die Corona-Krise gezeigt, vertraut man dem Staat – wer ihn betrügt, verliert sein Gesicht.

Während andernorts ob des WM-Titels in der Disziplin Korruptionsbekämpfung die Sektkorken knallen würden, reagierte man im nüchternen Kopenhagen zum Teil wenig euphorisch. Denn jüngste Enthüllungen zeigen: Auch dänische Unternehmen schmierten fern der Heimat gut und gerne, wenn es ihren Interessen dient – ein kleiner, hartnäckiger Schönheitsfleck auf Dänemarks weißer Weste.


Schweiz

Swiss made gilt weltweit als Siegel für ehrliche Geschäfte – meist zu Recht.
Foto: imago

Die "Waschmaschine der Diktatoren" wäscht seltener

Das Nummernkonto in der Schweiz gehört zu James Bond wie der Aston- Martin-Sportwagen und der Wodka Martini, den 007 stets geschüttelt und niemals gerührt trinkt. Doch auch abseits der Leinwand zählen die helvetischen Banken für Autokraten von Brasilien bis Usbekistan zu den bevorzugten Park- und Waschplätzen ihrer Devisen.

Trotzdem weist Transparency International den Eidgenossinnen und -genossen regelmäßig einen Platz an der Sonne aus, wenn es um effiziente Korruptionsbekämpfung geht: Gemeinsam mit Schweden, Finnland und Singapur belegt die Schweiz Platz drei der am wenigsten korrupten Länder der Welt. Während auf der Landkarte nur der Rhein und einige hohe Gipfel die beiden Alpenrepubliken trennen, liegen auf dem Korruptionsindex zwölf Plätze zwischen der Schweiz und Österreich. Was aber läuft dort besser als hier?

Nur rund zehn Prozent der befragten Schweizerinnen und Schweizer halten Korruption für ein besonders spürbares Problem. Die Regierung wie auch die politische Kaste in ihrer Gesamtheit werden als anständig und wenig korruptionsanfällig eingeschätzt. Kritisches Vertrauen in die da oben ist dabei das beste Mittel gegen Korruption. Unser westliches Nachbarland gehört zudem zu den wenigen Ländern der OECD, die deren 1997 beschlossene Antikorruptionskonvention aktiv umsetzen.

Kleines, eng vernetztes Land

Doch auch in der Schweiz ist nicht alles Gold, was glänzt. Vor allem in der Privatwirtschaft liegt noch einiges im Argen. Ähnlich wie Österreich ist auch die Schweiz ein kleines, eng vernetztes Land, in dem man einander kennt und Seilschaften mitunter nicht den Bestqualifizierten oder die Bestqualifizierte in gute Positionen hieven, sondern gute Bekannte. Durch die sogenannten Interessenbindungen, die Abgeordneten Nebenjobs zugestehen, sei zudem Lobbyismus Tür und Tor geöffnet, kritisiert Transparency. Auch die Korruptionsskandale des Fußballverbands FIFA, der in der Westschweiz angesiedelt ist, füllen mittlerweile ganze Bände.


Niederlande

Alltagskorruption ist selten in Holland. Nicht einmal mit Käse wird bestochen.
Foto: AP / Peter Dejong

Zu Hause hui, im Ausland gerne auch mal pfui

Die Niederlande sind in Österreich für viele, meist positiv konnotierte, Dinge bekannt: "gezellig" ausgestattete Wohnwägen etwa, Amsterdams romantische Grachten oder, seltener, die – für österreichische Verhältnisse – erstaunliche politische Stabilität des Königreichs, das ähnlich wie Deutschland seit dem Beginn der Neunzigerjahre gerade einmal drei Ministerpräsidenten ins Amt wählte. Obwohl sogar im Polderstaat dann und wann Regierungen zerbrechen, jüngst etwa jene von Kurz-Freund Mark Rutte wegen eines Skandals um unrechtmäßig zurückgeforderte Familienbeihilfen: Korruptionsverdacht gehörte bisher nicht zu den Hauptgründen für das Zerbrechen von Regierungen.

Das könnte auch mit der geringen Akzeptanz von Schmiergeldzahlungen in der breiten Bevölkerung zu tun haben. Die sogenannte Alltagskorruption, etwa in Form der berüchtigten Banknote im Führerschein im Falle einer Verkehrskontrolle, ist demnach so gut wie ausgerottet im flachen Land an der Nordsee. Nur zwei Prozent der von Transparency International befragten Niederländer haben 2020 einen Beamten oder eine Beamtin bestochen. In Österreich war der Prozentsatz mehr als viermal so hoch. Das Resultat: Platz acht in der CPI-Weltrangliste, sieben Ränge vor Österreich.

Schwachpunkt Ausland

Während es zwischen Groningen und Maastricht vergleichsweise sauber zugeht, feiern Schmiergeldkassen fern der niederländischen Heimat nach wie vor fröhliche Urständ. Ähnlich wie in Dänemark orten Beobachter auch bei niederländischen Unternehmen, die im Ausland operieren, Aufholbedarf, was Korruptionsbekämpfung betrifft. So wurden etwa im südafrikanischen Angola ("Luanda Leaks") systematische Schmiergeldzahlungen niederländischer Konzerne aufgedeckt. Und das Antikorruptionsgremium des Europarats (Greco) bemängelt, dass es in den Niederlanden – anders als etwa in Dänemark – keine regelmäßige Offenlegung der Interessen- und Vermögenswerte von Regierungsbeamten gibt. (Florian Niederndorfer, 17.10.2021)