Ein kleines Mädchen im Zeltlager des Flüchtlingslagers Traiskirchen 2015.

Foto: APA/ROBERT JAEGER

Es hat etwas von einem Déjà-vu. Nach fünf Jahren mit wenig neuen Asylanträgen kommen heuer wieder mehr Menschen auf der Suche nach internationalem Schutz nach Österreich. Aber bis Ende August war es immer noch nur rund ein Viertel der Zahl der Anträge, die im gleichen Zeitraum 2015, dem Jahr der großen Fluchtbewegung, gestellt wurden.

Und was geschieht? Die leidige Asylquartierdiskussion bricht wieder los. Die Bundesstellen sind voll, in manchen Ländern fehlen Grundversorgungsplätze, vor allem für unbegleitete Minderjährige. In Wien, das die Quote übererfüllt, herrscht Frust, während der blaue Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl in Niederösterreich politisch zündelt. Er hat einen Landes-Aufnahmestopp dekretiert, den die FPÖ auf das ganze Bundesgebiet ausgeweitet sehen möchte.

Kurz, im Asyl-Unterbringungswesen, das 2015 fulminant versagt hat – man erinnere sich an die Zelte im Lager Traiskirchen –, herrscht auch bei einer im Vergleich mäßigen Herausforderung große Nervosität. Denn die strukturellen Probleme wurden nie wirklich angegangen, weder im zuständigen, türkis regierten Innenministerium noch in den meisten Ländern.

Stattdessen wurde das Thema Asyl vor allem unter dem Aspekt Sicherheit diskutiert und von boulevardträchtiger Härte begleitet. Derlei tut vielleicht dem Populismus gut. Doch in einem Land, das Einwanderung und Fluchtbewegungen immer wieder bewältigen muss, ist das eine schwere Hypothek. (Irene Brickner, 19.10.2021)