Miloš Zeman.

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Prag – Der tschechische Staatspräsident Miloš Zeman ist derzeit nicht in der Lage, seinen Aufgaben nachzukommen. Dies teilten seine behandelnden Ärzte am Prager Militärspital am Montag dem Senatspräsidenten Miloš Vystrčil in einem Brief mit. Es sei auch "wenig wahrscheinlich", dass der 77-Jährige seine Tätigkeit wiederaufnehmen werde können, heißt es in dem Schreiben, aus dem Vystrčil in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz zitierte.

Eine langfristige Prognose zum Gesundheitszustand Zemans sei "äußerst unsicher", schrieben die Ärzte weiter. Vystrčil hatte die Führung des Krankenhauses um Informationen zum Gesundheitszustand Zemans gebeten, nachdem tagelang über diesen spekuliert worden war. Tschechische Medien kritisierten, dass die Präsidentschaftskanzlei nur sporadisch und wenig transparent über die Lage Zemans informierte.

Schwierige Regierungsbildung

Der Staatspräsident spielt aktuell eine wichtige Rolle, muss er doch nach den Parlamentswahlen vom 8. und 9. Oktober früher oder später einen Premierminister ernennen. Allerdings war Zeman bereits am Tag nach der Wahl und einem ersten Gespräch mit dem geschlagenen Premier Andrej Babiš ins Krankenhaus gebracht worden. Er wird dort auf der Intensivstation behandelt.

Vystrčil deutete in der Pressekonferenz an, dass es an der Zeit sei, Artikel 66 der Verfassung über die Amtsunfähigkeit des Präsidenten zu aktivieren. Dieser ermöglicht die Übertragung der Vollmachten des Staatsoberhauptes an den Regierungschef und den Chef des Abgeordnetenhauses, wenn der Präsident sein Amt aus Gesundheitsgründen nicht ausüben kann. Der Aktivierung des Verfassungsartikels müssen beide Parlamentskammern zustimmen. (APA, red, 18.10.2021)