Präsidentin Tsai Ing-wen bei einem Besuch einer Militärbasis in Jiadong im September.

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Washington/Taipeh/Peking – Eine kleine Anzahl US-Soldaten hält sich nach Angaben Taiwans auf der Insel auf, um die dortigen Soldaten auszubilden. Präsidentin Tsai Ing-wen bestätigte das am Donnerstag in einem Interview des US-Senders CNN. "Wir haben eine breite Palette an Kooperationen mit den USA, die darauf abzielen, unsere Verteidigungsfähigkeiten zu erhöhen", sagte Tsai. Auf die Frage, wie viele US-Soldaten in Taiwan im Einsatz seien, antwortete sie, es seien nicht so viele, wie man gedacht habe.

Das Training findet inmitten verschärfter Spannungen zwischen Taiwan und der Volksrepublik China statt, die die Insel als Teil ihres Territoriums beansprucht. Im Konflikt mit China sieht Tsai eine stetig wachsende Gefahr. Die Bedrohung "nimmt jeden Tag zu", sagte sie. Sie vertraue darauf, dass die USA Taiwan im Fall eines chinesischen Angriffs beistehen würden. Zugleich rief sie demokratische Partner in der Region dazu auf, Taiwan zu unterstützen. "Wenn autoritäre Regime expansionistische Tendenzen zeigen, sollten sich demokratische Länder zusammentun, um ihnen entgegenzutreten. Taiwan steht an vorderster Front."

Austausch zwischen USA und Taiwan

US-Präsident Joe Biden hatte erst vergangene Woche Taiwan zugesichert, die USA würden es verteidigen. Taiwans Verteidigungsminister Chiu Kuo-cheng sagte, es gebe bereits seit längerer Zeit einen häufig stattfindenden militärischen Austausch zwischen den USA und Taiwan. Dabei könne jedes Thema angesprochen werden. Präsidentin Tsai habe nicht gesagt, dass die US-Soldaten dauerhaft auf Taiwan stationiert seien.

Mehrere Medien, darunter die Nachrichtenagentur Reuters, hatten bereits über die Ausbildung berichtet. Die Bestätigung durch Taiwans Präsidentin könnte die Beziehungen zwischen den USA und China verschlechtern. Die Spannungen zwischen den beiden Ländern haben sich bereits in jüngster Zeit verschärft. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und droht allen Staaten, die seine Unabhängigkeit anerkennen, mit Konsequenzen. Die Führung in Peking ist überzeugt, dass die demokratisch gewählte Regierung Taiwans auf eine formelle Erklärung der Unabhängigkeit zusteuert.

Drohungen

Sie hat daher den Druck auf Taiwan erhöht und will es zur Anerkennung der chinesischen Souveränität über das Territorium zwingen. Taiwan dagegen hat mehrfach erklärt, das Land sei bereits unabhängig und trage den Namen Republik China. Anerkannt wird Taiwan allerdings nur von einigen wenigen Ländern. Die USA unterhalten zwar wie viele andere Staaten mit Rücksicht auf die Volksrepublik China keine formalen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, unterstützen die Insel jedoch mit militärischer Ausrüstung und sind deren wichtigster Lieferant von Rüstungsgütern.

Peking betrachtet die Insel Taiwan, auf die sich die von den Kommunisten vertriebene nationalchinesische Regierung 1949 zurückgezogen hatte, als abtrünnige Provinz sowie "als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet – was bisher vor allem Waffenlieferungen bedeutete. Die Frage nach einem militärischen Beistand im Angriffsfall wurde bewusst offengelassen, weil es von Peking als Verstoß gegen dessen "Ein-China-Doktrin" gesehen würde. Mit dieser "strategischen Mehrdeutigkeit" der USA sollte Peking im Unklaren belassen werden, was die USA im Kriegsfall tun würden.

China: "Entschlossenheit nicht unterschätzen"

Peking wandte sich am Donnerstag auch "strikt" gegen militärische Kooperationen und offizielle Kontakte zwischen Taiwan und den USA. "Die USA sollten die starke Entschlossenheit des chinesischen Volkes, die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen, nicht unterschätzen", erklärte Außenamtssprecher Wang Wenbin. Die staatliche Zeitung "Global Times" veröffentlichte am Donnerstag einen Leitartikel, in dem die Anwesenheit von US-Truppen in Taiwan als Grenzüberschreitung bezeichnet wurde. (APA, 28.10.2021)