Norbert Walter-Borjans sieht seine Mission als erfüllt an.

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Berlin – Der deutsche SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will als Parteivorsitzender aufhören. Er werde sich beim Parteitag im Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, sagte der Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Eine SPD-Sprecherin sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Freitag, Walter-Borjans werde dann nicht erneut antreten.

Walter-Borjans war 2019 gemeinsam mit Saskia Esken bei den SPD-Mitgliedern als Sieger einer aufwendigen Kandidatenkür hervorgegangen. Planmäßig neu gewählt wird bei einem dreitägigen Parteitag vom 10. bis 12. Dezember. Walter-Borjans wollte laut "Rheinischer Post" die SPD-Gremien an diesem Freitag über seinen Schritt informieren.

Platz für Jüngere

"Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen", sagte Walter-Borjans der Zeitung. "Mit dieser Mission bin ich so weit gekommen, dass ich sagen kann: Jetzt sollen mal Jüngere ran." Er habe deshalb den Vorstand seines nordrhein-westfälischen Landesverbandes gebeten, auf seine erneute Nominierung zu verzichten.

SPD-Kanzlerkandidat Scholz will sich auch nach dem angekündigten Rückzug von Parteichef Walter-Borjans offenbar nicht erneut um den SPD-Vorsitz bewerben. "Das hat er ja schon öfter gesagt", hieß es dazu am Freitag aus Parteikreisen.

In der "Rheinischen Post" hieß es unter Berufung auf informierte Kreise, Scholz wolle sich bei einer erfolgreichen Bildung einer Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP voll und ganz auf seine Aufgaben als Bundeskanzler konzentrieren.

Scholz hatte sich 2019 gemeinsam mit der SPD-Politikerin Klara Geywitz um den Parteivorsitz beworben. Sie waren jedoch in einer Mitgliederbefragung damals den jetzigen Vorsitzenden Walter-Borjans und Saskia Esken unterlegen.

Parteiführung soll nicht ins Kabinett

Esken dankte Walter-Borjans auf Twitter mit den Worten: "Lieber Norbert, ich bin Dir unendlich dankbar für die gemeinsame Zeit." Die SPD werde ihren Weg in den Koalitionsverhandlungen zu einem guten Erfolg führen.

Er gehe mit dem "guten Gefühl, zwei Jahre die SPD mitgeprägt zu haben", sagte der 69-Jährige. "Wir haben in dieser Zeit gezeigt, dass wir zusammenhalten und mit sozialdemokratischer Politik erfolgreich sein können."

Über einen Wunschnachfolger oder eine Wunschnachfolgerin sagte der scheidende SPD-Chef nichts. Er ist aber dagegen, dass die Parteiführung ins neue Kabinett gehe. "Ein Regierungsmitglied als Parteichefin oder Parteichef ist notwendigerweise immer ein Stück Regierungssprecher", sagte Walter-Borjans. Die bisherige Arbeitsteilung – Parteivorsitz auf der einen und Regierungsamt auf der anderen Seite – habe sich bewährt. (APA, 29.10.2021)