Das Videomaterial stammt aus Saratow, wo Sergej Saweljew eine Haftstrafe wegen Drogenschmuggels absaß.

Foto: REUTERS/Filipp Kochetkov

Anfang Oktober hat die russische NGO Gulagu.net Foltervideos aus Gefängnissen veröffentlicht. Die Affäre zieht ihre Kreise. Die Ermittler interessiert aber in erster Linie der Informant, der den Skandal ans Licht gebracht hat.

Beim Gesuchten handelt es sich um Sergej Saweljew, einen 31-jährigen Programmierer aus Belarus (Weißrussland), der wegen Drogenschmuggels eine mehrjährige Freiheitsstrafe in Saratow absaß. In der Haftanstalt, einem Tuberkulosezentrum für Gefangene, wurde er wegen seiner Computerkenntnisse zum Netzwerkadministrator der Sicherheitsabteilung gemacht und kam dadurch mit den Foltervideos in Kontakt.

Auf den Videos sind zahlreiche Misshandlungen zu sehen. Unter anderem hat die Gefängnisleitung aufgenommen, wie Häftlinge von Mitinsassen, sogenannten Aktivisten, mit einer Stange vergewaltigt wurden. Eigentlich sollte Saweljew die meisten Aufnahmen (einige wurden als Nachweis an die Gefängnisleitung weitergegeben) vernichten. Stattdessen archivierte er sie heimlich, schmuggelte sie bei seiner Freilassung aus dem Gefängnis und übergab sie an den Gründer der NGO Gulagu.net, Wladimir Osetschkin.

Lob und Verfolgung

Die Veröffentlichung rief ein gewaltiges Echo hervor. Zwar sind die miserablen Zustände in russischen Gefängnissen, Willkür und Misshandlungen, prinzipiell bekannt. Doch die Bilder, an deren Echtheit es keinen Zweifel gab, rüttelten Öffentlichkeit, Medien und sogar die Politik auf: Das Innenministerium kündigte Ermittlungen an. Tatsächlich haben sich nun schon 185 Insassen des Tuberkulosezentrums mit Vorwürfen zu Wort gemeldet.

Die Folgen sind bisher bescheiden. Zwei Beamte der Gefängnisverwaltung haben ihren Rücktritt eingereicht. Strafrechtliche Ermittlungen laufen dem Vernehmen nach aber nur gegen die an den Vergewaltigungen beteiligten Häftlinge, nicht aber gegen mögliche Anstifter.

Stattdessen hat die Justiz Saweljew zur Fahndung ausgeschrieben. Die Menschenrechtsbeauftragte des russischen Präsidenten, Tatjana Moskalkowa, erklärte die Suche nach Saweljew, den sie für seinen "Mut, mit dem er den Auswüchsen entgegentrat", lobte, damit, dass er als Kronzeuge gebraucht werde.

Außer Landes geflohen

Saweljew, der inzwischen in Frankreich politisches Asyl beantragt hat, glaubt nicht daran. Er sei von der Polizei verhört und bedroht worden, teilte er in einem Interview mit. Er solle wegen Geheimnisverrats in Haft genommen werden. "Und in Anbetracht dessen, dass du kompromittierendes Material über die Gefängnisbehörde veröffentlicht hast, wirst du dort umgebracht", beschrieb Saweljew die Szene. Er täuschte Kooperation mit den Behörden vor, um dann außer Landes zu fliehen.

Tatsächlich haben die Behörden gegen Saweljew nun einen Haftbefehl erlassen. Nicht wegen Geheimnisverrats, sondern wegen illegalen Zugriffs auf Computerdaten. Kremlsprecher Dmitri Peskow wollte die Rechtmäßigkeit der Strafverfolgung nicht kommentieren. "Das ist nicht unser Bereich", sagte er. Eine Parallele zum Whistleblower Edward Snowden, der die weltweiten Überwachungsmethoden der US-Geheimdienste enthüllte, wollte Peskow nicht ziehen. Snowden muss sich vor der Verfolgung der US-Behörden in Russland verstecken. (André Ballin aus Moskau, 29.10.2021)