Richmond – Kaum ist der eine, genau vor einem Jahr, verarbeitet – da kommt in der US-Demokratie schon wieder der nächste: Dienstag war schon wieder Wahltag in den USA, diesmal konkret in den Bundesstaaten New Jersey und Virginia. Und außerdem in einigen amerikanischen Städten und Landkreisen. Und es ist, anders als jener vor einem Jahr, ein Tag, an den die Demokraten ungern zurückdenken werden. In beiden Staaten hatten sie sich klare Siege erwartet – und in beiden traten diese Erwartungen nicht ein.
In Virginia, dem nördlichen Südstaat, den die Partei seit knapp einem Jahrzehnt zunehmend als Erbpacht sieht, siegte der Republikaner Glenn Youngkin. In New Jersey, wo die Verhältnisse sonst noch klarer sind, gewann der demokratische Gouverneur Phil Murphy erst am Mittwochabend MEZ nach langem Zittern die Wahl.
Dunkle Wolken
Wenn die Wahlen ein Stimmungsbarometer sein sollen, dann müssen die US-Demokraten sich bei den Midterm-Elections im kommenden Jahr auf Unwetter und Verwüstungen vorbereiten. Im Zentrum stand im Vorfeld vor allem Virginia. Auch weil der Staat, der an die Hauptstadt Washington, D.C., grenzt, Wohnort vieler Politikinsider und Journalisten ist, die die Verhältnisse dort auf das Land übertragen. Vor 400 Jahren gingen hier viele der ersten Europäer in Nordamerika von Bord. Der Commonwealth-Staat war Austragungsort der blutigsten Schlachten im amerikanischen Unabhängigkeits- und später im US-Bürgerkrieg.
Und auch wenn es heute nicht mehr um Leben und Tod geht, zeigt sich der Bundesstaat so zerrissen wie selten. Einst eine republikanische Hochburg, hatten die Demokraten die letzten Jahre die Oberhand. Vor einem Jahr besiegte Joe Biden Donald Trump hier deutlich mit zehn Prozentpunkten Abstand.
Es ist kurz nach ein Uhr morgens Ortszeit, als der von mehreren Nachrichtensendern zum Sieger erklärte Republikaner die Bühne in Chantilly, einer Kleinstadt in Fairfax County, Virginia betritt. Youngkin, Multimillionär und Politikquereinsteiger, ist am Ziel. "Danke, dass ihr etwas länger ausgeharrt habt!", scherzt er zu Beginn seiner Dankesrede und zeigt sich sogleich kämpferisch: "Dies ist unser Moment!"
Statt sich an den Themen seines Gegners abzuarbeiten, lenkte Youngkin seine Kampagne von Beginn an auf urkonservative Werte. Vor allem bei der Schulpolitik konnte der Republikaner punkten, indem er sich vehement gegen die sogenannte Cancel-Culture und die Lehre der kritischen Rassentheorie einsetzte. "Wir werden unseren Kindern nicht beibringen, alles durch die Rassendiskussionsbrille zu betrachten", formulierte Youngkin und nahm damit die Position vieler konservativer Eltern ein. "Mit Tag eins werde ich die kritische Rassentheorie aus Virginias Schulen verbannen!" Dies wird nicht schwer sein, denn sie steht auf keinem einzigen Schullehrplan im Bundesstaat.
"Glenn Trumpkin" zog nicht
Terry McAuliffe, der von 2014 bis 2018 Gouverneur in Virginia war und aufgrund der Wahlgesetze nicht zweimal direkt hintereinander gewählt werden konnte, hatte sich mit seiner erneuten Kandidatur verkalkuliert. Statt eigene Themen zu setzen, verlor sich der Demokrat vor allem im Negative Campaigning. Die Versuche, seinen Herausforderer als "Glenn Trumpkin" zu stigmatisieren, liefen ins Leere – insbesondere, weil dieser es sorgsam vermied, mit dem Ex-Präsidenten aufzutreten.
Dem zwei Meter großen Herausforderer gelang ein nahezu unmögliches Kunststück. Er schaffte es, mit seinen konservativen Themen die Wählerschaft Trumps anzusprechen, ohne sich dabei vom Ex-Präsidenten vereinnahmen zu lassen. Eine Taktik, die von den Republikanern mit größtem Interesse aufgenommen werden dürfte, könnte dies ein Weg aus dem Klammergriff von Donald Trump sein, der die Grand Old Party auch nach seiner Abwahl weiterhin als Geisel hält.
Vermutlich wird Trump dennoch versuchen, den Sieg für sich zu verbuchen. Ob ihm das gelingen wird, ist fraglich. Zu deutlich hatte sich Youngkin immer wieder distanziert und auf Wahlkampfveranstaltungen tunlichst vermieden, Trumps Namen überhaupt auszusprechen. Ein ungewöhnlich konsequenter Schritt, den prominente Parteikollegen in Washington scheuen.
"Don’t defund the police"
Grundsätzlich ist vieles an dem, was sich nun zugetragen hat, nicht ungewöhnlich. Dass nach der Wahl eines neuen Präsidenten die nächste zugunsten der Opposition ausgeht, ist in den USA gut eingeübte Folklore. Aber dass es McAuliffe nicht gelungen ist, die Wähler in Virginia trotz eines politischen Staraufgebots an seiner Seite zumindest mehrheitlich noch zu überzeugen, sollte der gesamten demokratischen Partei eine Warnung sein.
Vor allem, weil auch das Resultat in New Jersey in eine für die Partei sehr ungünstige Richtung weist. Auch wenn sich Gouverneur Murphy am Ende mit Müh und Not halten konnte: Ein knappes Rennen in einem Staat, den Joe Biden mit 16 Punkten Abstand gewann, kann die Partei nicht freuen.
Immerhin: In New York City holte der Demokrat Eric Adams einen ungefährdeten Sieg. Ein weiteres Votum ging in Minneapolis im Sinne des demokratischen Amtsinhabers aus. Dort wurde abgelehnt, die Polizeibehörde abzuschaffen und durch ein Amt für öffentliche Sicherheit zu ersetzen. Bürgermeister Jacob Frey wurde wiedergewählt. (Richard Gutjahr aus Washington, 3.11.2021)