Bei einer Kundgebung gegen Corona-Maßnahmen haben sich am Dienstag rund 600 Personen – so die Angabe der Polizei – vor dem Klinikum Wels-Grieskirchen in Oberösterreich versammelt. Auf Twitter sorgte das für Aufregung: Eine Ärztin postete ein Video, das die Versammlung zeigt, und kritisiert, dass der "Haupteingang zum Klinikum und die Rettungsausfahrt des Roten Kreuzes" sowie eine der "wichtigsten Straßen stadtauswärts" blockiert worden seien. Erhalten habe sie das Video, wie sie auf Anfrage erklärt, von einer Person, die in dem Krankenhaus arbeitet.

"Falschmeldung"

Bei dem Tweet handle es sich um eine "Falschmeldung", wirft die Polizei der Ärztin als Reaktion auf dem Kurznachrichtendienst vor. Die Versammlung sei explizit vom Sozialministerium erlaubt worden. "Es kam dabei weder zu Behinderungen von Rettungskräften noch zu sonstigen Straftaten oder Übertretungen", so die für soziale Medien verantwortliche Person der Polizei Oberösterreich. In einem weiteren Beitrag verweist sie auf das Versammlungsrecht.

Genauere Details in Bezug auf den ursprünglichen Tweet der Ärztin werden allerdings nicht genannt. So stimmt es, dass, wie die Ärztin schreibt, die Rettungsausfahrt blockiert wurde. Das Rote Kreuz erklärt auf STANDARD-Anfrage aber: "Es hat eine Ausweichroute gegeben."

Die Maßnahmengegnerinnen und -gegner waren wegen der am Freitag beschlossenen Impfpflicht für Gesundheitspersonal zusammengekommen. Ihre Kundgebung, die um 14 Uhr startete und zwei Stunden dauerte, wurde von der Polizei überwacht. Das Welser Klinikum selbst hat sich von der Versammlung distanziert. "Diese Aktion widerspricht allen bisherigen Bemühungen zahlreicher Kolleginnen und Kollegen, als Gesundheitspersonal kompetent über die Bedeutung der Impfung zur Bekämpfung der Pandemie aufzuklären", kritisiert es in einer Aussendung.

Auf STANDARD-Anfrage erklärt eine Sprecherin, dass den Teilnehmenden verboten worden sei, das Gelände zu betreten. Befürchtet wurde, dass der Betrieb der Klinik anderenfalls gestört werden könnte. Die Rettungseinfahrt des Krankenhauses sei nicht behindert worden. (muz, 17.11.2021)