Wien – In einem österreichweiten Großeinsatz ist der Verfassungsschutz abermals gegen die rechtsextreme Szene vorgegangen. In sieben Bundesländern wurden 15 Hausdurchsuchungen vorgenommen, teilte das Innenministerium der APA mit. Die Maßnahmen auf Anordnung verschiedener Staatsanwaltschaften richteten sich gegen 20 Personen, ihnen werden zum Teil Verhetzung oder Verstöße gegen das Verbots- und Waffengesetz vorgeworfen. Sichergestellt wurden mehrere Waffen sowie NS-Devotionalien.

Die Hausdurchsuchungen erfolgten am Dienstag im Rahmen des nationalen Joint Action Day gegen Hate-Crime. Es gab 15 Hausdurchsuchungen, fünf freiwillige Nachschauen und elf Einvernahmen. Bundesweit waren 118 Exekutivbedienstete beteiligt. Die Maßnahmen richteten sich gegen je sieben Zielpersonen in Wien und Niederösterreich, zwei im Burgenland und je eine in Kärnten, Oberösterreich, der Steiermark und Salzburg.

Waffen sichergestellt

Bei dem Großeinsatz wurden überwiegend elektronische Datenträger wie Mobiltelefone, Computer und Tablets sowie NS-Devotionalien sichergestellt. Drei vorläufige Waffenverbote wurden ausgesprochen. Aus diesem Grund wurden 20 Schusswaffen sowie 14 Waffen, darunter ein Dolch mit SS-Runen, fünf Sportbögen, vier Samuraischwerter, drei Nunchakus und ein Butterfly-Messer sichergestellt.

"Dieser Nationale Aktionstag gegen Hate-Crime in Österreich soll als deutliches Signal gegen Hass im Netz, Antisemitismus und Rassismus und explizit gegen die rechtsextreme Szene in Österreich verstanden werden", erklärte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Die Aktion fand fast genau ein Jahr nach einem ähnlichen Großeinsatz statt. (APA, 18.11.2021)