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Warum Ján Kubiš als UN-Sonderbeauftragter für Libyen zurückgetreten ist, ist noch nicht bekannt.
Tripolis – Nur einen Monat vor der geplanten Präsidentenwahl in Libyen ist der UN-Sonderbeauftragte für das Krisenland, Ján Kubiš, überraschend zurückgetreten. Das berichteten mehrere Diplomaten aus dem UN-Sicherheitsrat am Dienstag. Die Hintergründe des Rückzugs des Slowaken blieben zunächst unbekannt. Für den Friedensprozess ist das jedenfalls mehr als ungünstig, schwindet damit doch die Hoffnung auf Wahlen und längerfristige Stabilität erneut.
Kubiš war erst Anfang des Jahres als Vermittler in Libyen bestätigt worden, nachdem UN-Generalsekretär António Guterres große Probleme hatte, die Stelle zu besetzen. Der eigentliche Favorit, der vorherige bulgarische Nahostgesandte Nikolai Mladenow, hatte sich kurz vor seiner Ernennung überraschend zurückgezogen. Zuvor war der ursprüngliche Vermittler, der Libanese Ghassam Salamé, unter Verweis auf hohen Stress und seine Gesundheit zurückgetreten.
Gerüchte über Unstimmigkeiten mit Guterres
Die Libyer sollen am 24. Dezember einen Präsidenten und einige Wochen später ein Parlament wählen. Ein monatelanger Streit unter anderem über Kandidaten, verfassungsrechtliche Grundlagen und den Ablauf sowie die Sicherheitslage im Land ließ viele Beobachter zweifeln, ob die Wahlen wie erhofft stattfinden können. In dem ölreichen Land am Mittelmeer war nach dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen, in dem unzählige Milizen um Macht und Einfluss ringen und diverse Staaten mitmischen.
Ein direktes Aus für die Wahlen bedeutet der Rücktritt von Kubiš nicht. Er ist aber die zentrale Figur im UN-Vermittlungsprozess für Libyen, unter dem eine im Oktober 2020 vereinbarte Waffenruhe zustande kam. Unter UN-Vermittlung entstanden auch der politische Fahrplan für Wahlen und die derzeit amtierende Übergangsregierung. Aus dem Sicherheitsrat hieß es, ein Grund für den Rücktritt könnte sein, dass Kubiš sich nicht ausreichend unterstützt gefühlt habe. Auch von Unstimmigkeiten mit Guterres war die Rede.
Vorbereitungen für Wahl laufen weiter
Trotz der vielen Zweifel laufen die Vorbereitungen zur Wahl. Fast 100 Bewerber reichten Unterlagen ein, um anzutreten. Die Wahlkommission teilte am Dienstag mit, deren Legitimität überprüfen lassen zu wollen. Ihre Unterlagen seien dafür unter anderem an die Kriminalpolizei und die Generalstaatsanwaltschaft übermittelt worden.
Unter den 98 Bewerbern sind einige höchst umstrittene Namen. Kandidieren wollen unter anderen General Khalifa Haftar, dessen selbsternannte Libysche Nationalarmee (LNA) über ein Jahr lang versucht hatte, die Hauptstadt Tripolis einzunehmen. Auch Gaddafis Sohn Saif al-Islam, der vom Internationalen Strafgerichtshof gesucht wird, will antreten. Unter den 98 Kandidaten sind zwei Frauen. (APA, 23.11.2021)