Sebastian Kurz begann seine politische Karriere bei der Jungen Volkspartei – von 2009 bis 2017 war er Obmann der ÖVP-Teilorganisation. 2010 wurde er in den Wiener Gemeinderat gewählt, im Wahlkampf posierte er – für viele unvergessen – im Kampagnenvideo "Schwarz macht geil" auf einem schwarzen Hummer-SUV. Im Gemeinderat blieb Kurz allerdings nicht lange: 2011 erfolgte der Einstieg in die Bundespolitik, dort sollte er zehn Jahre lang bleiben. Sein Jus-Studium schloss er nie mehr ab.

Von Spindelegger gefördert

Zurück ins Jahr 2011: Der damalige ÖVP-Chef und Außenminister Michael Spindelegger fragte den damals 24-jährigen Kurz, ob er Staatssekretär für Integration werden will. Kurz habe zunächst Bedenken gehabt, wie er später gern erzählte, sagte dann aber zu. "Ich wusste, wenn das schiefgeht, wird nie wieder ein Junger irgendwas", sagte er später über diese Zeit.

Es ging nicht schief: 2013 wurde Kurz mit 27 Außenminister und blieb es bis 2017. Es war ein Schicksalsjahr für den Wiener: Im Mai wurde er zunächst zum ÖVP-Obmann gewählt und löste damit Reinhold Mitterlehner ab – eine Aktion, die, wie man heute weiß, von langer Hand und bis ins kleinste Detail geplant war. Die bis dahin schwarze ÖVP wurde türkis, Kurz versprach einen "neuen Stil" und sicherte sich weitreichende Befugnisse zu: So bestellte er als Parteichef die Generalsekretäre und konnte auch den Bundesgeschäftsführer bestellen – und sie auch jederzeit wieder abberufen.

Noch 2017 kündigte Kurz die Koalition mit der SPÖ auf, im Herbst fanden Neuwahlen statt. Kurz ging daraus als strahlender Sieger hervor, er bescherte der ÖVP unter dem Listennamen "Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei (ÖVP)" 31,5 Prozent. Im Dezember wurde dann die Koalition mit der FPÖ bekanntgegeben, Kurz wurde mit 31 Kanzler, der damalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wurde Vizekanzler, Herbert Kickl Innenminister.

Ermittlungen wegen Falschaussage, Untreue und Bestechlichkeit

Die Koalition hielt nicht lange – der Ibiza-Skandal führte zunächst zum Rückzug Straches aus der Regierung, später zogen sich auch alle FPÖ-Minister zurück. Kurz schlug eine Übergangsregierung vor, überstand ein Misstrauensvotum im Nationalrat aber nicht, eine Premiere in der Zweiten Republik. Am 28. Mai 2019 wurde er daher vom Bundespräsidenten des Amtes enthoben.

Einen Tag darauf wurde er von der ÖVP als Spitzenkandidat für die Neuwahl im Herbst 2019 nominiert. Auch diese gewann die ÖVP mit Kurz, diesmal mit 37,5 Prozent. Es kam zur Regierungsbildung mit den Grünen – die Koalition besteht bis heute, allerdings seit Oktober ohne Kurz als Kanzler.

Übergabe politischer Funktionen in den nächsten Wochen

Nachdem im September bekannt wurde, dass gegen ihn wegen Falschaussage ermittelt wird – hier geht es um den Vorwurf, dass der Ex-Kanzler im Rahmen des Ibiza-U-Ausschusses im Zusammenhang mit Postenbesetzungen in der Staatsholding Öbag falsch ausgesagt haben soll –, und im Oktober publik wurde, dass auch wegen Untreue und Bestechlichkeit ermittelt wird – hier geht es um die sogenannte Inseratenkorruption-Affäre –, trat Kurz nach einigem Zögern als Kanzler zurück. Seit 11. Oktober saß er als Klubobmann der ÖVP im Nationalrat, ÖVP-Chef blieb er.

Über einen kompletten Rückzug aus der Politik wurde seit seinem Rücktritt als Kanzler spekuliert, Donnerstagmittag war es so weit: Kurz erklärte, er werde am Freitag die Funktion des Klubobmanns wieder an August Wöginger übergeben. Seine anderen politischen Funktionen werde er in den nächsten Wochen geordnet abgeben. (lhag, 2.12.2021)