Berlin – Der bisherige Finanzminister Olaf Scholz (SPD) soll voraussichtlich am kommenden Mittwoch im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden. Die Parlamentsverwaltung nannte am Donnerstag offiziell den 8. Dezember als voraussichtlichen Termin für die Kanzlerwahl. Die Spitzen der Ampelparteien haben sich zwar bereits auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, doch die Parteibasis muss dem Vertragswerk noch zustimmen.

SPD und FDP halten dazu am Wochenende Parteitage ab, bei den Grünen läuft eine Urabstimmung der Mitglieder, deren Ergebnis am Montag erwartet wird. Erst danach kann Scholz zum Nachfolger von Angela Merkel (CDU) gewählt werden.

Kühnert wird Generalsekretär

Schon zuvor – nämlich diesen Freitag – soll an der Parteiführung der SPD herumgeschraubt werden. Laut "Spiegel"-Informationen dürfte der ehemalige Chef der SPD-Jugendorganisation (Jusos) Kevin Kühnert der Nachfolger von Lars Klingbeil als Generalsekretär der SPD werden. Eine Spitzenrunde der Partei habe sich am Donnerstag darauf verständigt. Demnach wird der Beschluss von Präsidium und Parteivorstand am Freitagvormittag erwartet.

Kühnert galt schon lange als Favorit für den Posten. Er war von 2017 bis 2021 Jusos-Vorsitzender. Seit 2019 fungiert er als einer der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD, und seit 2021 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags. (APA, red, 2.12.2021)